Mehrheit lehnt EU-Beitritt der Türkei vehement ab

Eine aktuelle Umfrage zeigt: Eine überwältigende Mehrheit der Österreicher spricht sich gegen einen Beitritt der Türkei aus. Steigende Zustimmung für Balkanstaaten.

Am Dienstag will die EU-Kommission wieder ihr jährliches Erweiterungspaket zu den Ländern des Westbalkans und zur Türkei präsentieren. Die Experten der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) haben die einzelnen Balkanstaaten und die Türkei unter die Lupe genommen und die Österreicher gefragt, wie sie zu einem EU-Beitritt dieser Länder stehen.

Eines vorweg: Die Begeisterung hält sich seit Jahren – trotz leichten Verbesserungen im Zeitverlauf – in Grenzen. Für die Österreicher ist das Thema Erweiterung seit dem EU-Beitritt Kroatiens 2011 in den Hintergrund gerückt. Ein Land möchte die überwiegende Mehrheit auf keinem Fall in die EU aufgenommen sehen. 514 ÖsterrreicherInnen beteiligten sich bundesweit an der repräsentativen Telefonumfrage der ÖGfE: Wir haben die Ergebnisse für Sie in der Diashow oben zusammengefasst.

Ein Blick auf eine seit dem Jahr 2010 bestehende ÖGfE-Zeitreihe macht deutlich, dass die Werte der expliziten Zustimmung zu den einzelnen Beitrittskandidaten am Westbalkan sich zwar auf niedrigem Niveau bewegen, jedoch ein leichter Trend nach oben festzustellen ist, während die Ablehnung einzelner Länder teils stark rückläufig ist bzw. die Indifferenz steigt. So im Fall von Albanien, Bosnien-Herzegowina, des Kosovo oder Serbiens. Bei Mazedonien (FYROM) und Montenegro schwankt das Meinungsbild etwas stärker, doch auch hier geht die explizite Ablehnung teils stark zurück. Im Fall der Türkei zeigt sich hingegen in den letzten Jahren ein Trend zu stärkerer Ablehnung eines EU-Beitritts.

"EU-Beitritt Ankaras hat keine realistische Perspektive"

"Kommissionspräsident Juncker hat namentlich Serbien und Montenegro einen möglichen EU-Beitritt im besten Fall für das Jahr 2025 in Aussicht gestellt. Allerdings müssten die beiden Länder bis dahin noch massive Anstrengungen unternehmen, soll dieses Datum einigermaßen erreichbar scheinen. Für alle Beitrittsaspiranten gilt zudem, dass bilaterale Streitpunkte noch vor einer potentiellen EU-Mitgliedschaft beigelegt werden müssen, sodass Konflikte nicht in die Union importiert werden", betont Paul Schmidt, Generalsekretär der ÖGfE: "Was die Türkei anlangt, so sollten die Gesprächskanäle jedenfalls offen gehalten werden, auch wenn ein EU-Beitritt Ankaras derzeit keine realistische Perspektive darstellt."

"Die EU-Annäherung der Länder am Westbalkan wird seit langem auch von Österreich unterstützt. Die Tatsache, dass sich Österreich kontinuierlich als aktiver Partner des Beitrittsprozesses positioniert, könnte zumindest dazu beigetragen haben, dass die dezidierte Ablehnung einzelner Balkan-Länder über die vergangenen Jahre merklich zurückgegangen ist", hält Schmidt fest.

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(red)