MEL-Skandal: Verfahren gegen Julius Meinl eingestellt

Wie die Wiener Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilt, wurde das Verfahren insbesondere gegen Julius Meinl und Peter Weinzierl eingestellt. Dabei ging es um einen Skandal, der schon vor fast zwei Jahrzehnten seinen Ausgang nahm. Der Verdacht lautete auf schweren gewerbsmäßigen Betrug, die Opfer waren zahlreiche Anleger, die zwischen März 2005 und 2007 in Zertifikate der Meinl European Land investierten.

Die Ermittlungen starteten während der Finanzkrise 2008, als die MEL-Anleger Millionen verloren. Mit einigen davon wurden Vergleiche geschlossen.

Die Einstellung erfolgte nun, weil ein Vorsatz auf Schädigung der Investoren am Vermögen und auf eine unrechtmäßige Bereicherung letztlich nicht mit der für eine Anklageerhebung erforderlichen Wahrscheinlichkeit nachweisbar war. Immerhin glaubten selbst die Beschuldigten offenbar lange daran, dass das Geschäftsmodell der MEL ein gutes und nachhaltig erfolgversprechendes wäre.

Weiteres Verfahren eingestellt

Darüber hinaus wurde unter anderem das Verfahren wegen des Verdachts der Untreue zum Nachteil der MEL durch Erwerb von Zertifikaten der MEL für 1,8 Milliarden EUR im Zeitraum Februar 2007 bis August 2007 (Rückkauf) aus Beweisgründen eingestellt.

Nach den vorliegenden Ermittlungsergebnissen konnten die Direktoren der MEL aufgrund der für sie anwendbaren Bestimmungen der in Jersey geltenden Rechtslage davon ausgehen, zur Durchführung derartiger Käufe befugt zu sein. Im Zweifel war daher nicht nachweisbar, dass die Beschuldigten mit dem Vorsatz handelten, ihre Befugnis wissentlich zu missbrauchen und es ernstlich für möglich hielten und sich damit abfanden, die MEL dadurch am Vermögen zu schädigen.

Umfangreiche Ermittlungen

Der Ermittlungsakt in dieser Causa umfasste 9563 Ordnungsnummern. Neben Rechtshilfeersuchen nach Liechtenstein und in die Schweiz wurden insgesamt sechs Gutachten aus dem Bereich Bank- und Börsenwesen beziehungsweise von Buchsachverständigen eingeholt. Insgesamt waren 40 Terabyte an Daten aufzuarbeiten, dies entspricht einer Zahl von rund 44 Millionen Büchern mit je 250 Seiten.

Im Zusammenhang mit der Meinl European Land sind nunmehr nach aufwendigen Ermittlungen sämtliche Ermittlungsstränge abgeschlossen und keine weiteren Verfahren bei der Staatsanwaltschaft Wien anhängig.