Niederösterreich

Meldung im Umlauf – Warnung vor Stimmbetrug bei Wahl

Bei der Landtagswahl in NÖ gilt Vorzugsstimme schlägt Parteistimme. Nun ist ein Schreiben im Umlauf, das vor möglichem Betrug warnt.
Erich Wessely
25.01.2023, 15:44
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"Sicherheitshalber nicht nur eine Partei ankreuzen, sondern auch eine Vorzugsstimme einem Kandidaten dieser Partei geben" – heißt es in einer Warnung, die derzeit fleißig in Social-Media-Gruppen geteilt wird.

Nur: Was steckt dahinter? Robert Marschall, ehemaliger Chef der EU-Austrittspartei und Mit-Initiator des "EURATOM-Ausstieg"-Volksbegehrens sowie des "NEIN-zur-Impfpflicht"-Volksbegehrens und des Volksbegehrens "COVID-Maßnahmen abschaffen" aus Gablitz sorgt mit einer OTS-Meldung für Aufregung.

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"Sichere Stimmabgabe"

Unter dem Titel: "NÖ-Wahl 2023: Hinweis zur 'SICHEREN Stimmabgabe'' führt er aus: "Bei der NÖ-Landtagswahl gilt ,Vorzugsstimme' schlägt ,Parteienstimme' (§78(3) LWO). Daher sicherheitshalber nicht nur eine ,Partei' ankreuzen, sondern auch je eine Vorzugsstimme für einen Kandidaten dieser Partei auf der Landes- bzw. Wahlkreisliste abgeben."

"Dann könnte doch glatt ..."

Dann warnt er vor einem möglichen Wahlbetrug: "(Wenn man nur eine „Partei“ ankreuzt, dann könnte doch glatt nachträglich vor dem Auszählen der Stimmzettel ein Kreuz bei einer ÖVP/VPNÖ-Kandidatin gemacht werden und schon ist die ÖVP/VPNÖ als Partei gewählt!!! Die Auszählung ist geheim! Es soll in NÖ auch Sprengelwahlbehörden geben, wo nur VP-Mitglieder drinnen sitzen!)"

Zum Schluss habe Marschall noch einen "weiteren Tipp": "Einen eigenen Kugelschreiber zur Wahl mitnehmen."