Merkel und Macron wollen EU ab Sommer reformieren

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron traf die deutsche Kanzlerin Angela Merkel in Berlin. Gemeinsam will man Vorschläge für eine EU-Reform ausarbeiten.

Merkel und Macron zeigten vor den Medien betonte Einigkeit und den Willen, gemeinsam vor allem die Eurozone zu reformieren – auch wenn es durchaus gegensätzliche Positionen gibt.

Dazu gehört etwa, eine Bankenunion zu schaffen, um für notwendige Solidarität unter den Euro-Ländern zu sorgen, sagte Macron. Auch der Rettungsschirm ESM soll in einen europäischen Währungsfonds umgewandelt werden. Wie das konkret bewerkstelligt werden soll, ist aber noch offen, da beide Länder unterschiedliche Ansätze verfolgen.

Trotz der verschiedenen Positionen will man aber gemeinsam bis Mitte des Jahres konkrete Reformvorschläge vorlegen. "Wir brauchen eine offene Debatte und am Schluss die Fähigkeit zum Kompromiss", sagte Merkel. Denn die Bestrebungen gehen stark von Macron aus, der bereits in seinem Wahlkampf für das Präsidentenamt angekündigt hat, die EU umfassend reformieren zu wollen.

Auf Trump einreden

Merkel wies aber darauf hin, dass Europa seine Interessen nur gemeinsam durchsetzen könne. Neben einer Reform der Währungs- und Wirtschaftsunion sollen aber auch die europäische Asyl- und Außenpolitik auf neue Beine gestellt werden.

Beide Staatschefs werden demnächst US-Präsident Donald Trump besuchen; sie versprachen, mit ihm über den drohenden Handelskrieg durch US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium zu sprechen. (red)