10 Facts, die Sie über die Midterms wissen sollten

Am 6. November 2018 wählen die USA einen Teil des Kongresses und das komplette Repräsentantenhaus, die Midterm Elections stehen an. Die wichtigsten Fakten.

Die Ergebnisse der Midterm Elections in den USA werden zeigen, wie zufrieden die Amerikaner mit ihrem Präsidenten Donald Trump und seiner Republikanischen Partei wirklich sind.

Doch was genau sind eigentlich die "Midterm Elections", wer wird dabei genau gewählt und warum sind die US-Zwischenwahlen so wichtig für die USA (und in weiterer Konsequenz auch für Europa)?

Heute.at hat für Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zu den amerikanischen Kongresswahlen ("Midterm elections"), die heuer am 6. November stattfinden, zusammengefasst.

Jetzt schon vormerken: Heute.at wird Sie von der Früh des 7. November an mit aktuellen Graphiken und Bild- bzw. Videomaterial aus den USA über die Ergebnisse dieser Wahlen informieren.

Die Midterm Elections finden alle vier Jahre an einem Dienstag nach dem ersten Montag im November statt, also jeweils zur Hälfte der Amtszeit eines US-Präsidenten. Donald Trump wurde im Jahr 2016 gewählt, nun, nach beinahe zwei Jahren, finden die Midterms statt. Daher, aufgrund dieses Intervalls, kommt der Name „Zwischenwahlen", denn die Amtszeit jedes Präsidenten dauert in der Regel vier Jahre. Können die Republikaner von Donald Trump die Mehrheit der Stimmen erzielen, wäre dies das Signal in Richtung Kurs-Fortsetzung für die amerikanische Regierung.

Am 6. November 2018 wählen die Amerikaner bei den Midterm Elections einen Teil des Kongresses neu. Darum heißen die Midterm Elections auch Kongresswahlen. Zum Kongress zählen der Senat und das Repräsentantenhaus. Die Amtszeit für einen Senator beträgt 6 Jahre. Das Repräsentantenhaus hingegen wird alle zwei Jahre komplett neu gewählt.

Konkret wählen die Amerikaner:

–Alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus.

–Ein Drittel der Sitze (33 Sitze) im Senat

–Zeitgleich werden in 36 US-Bundesstaaten Gouverneure gewählt.

Der Kongress besitzt eine Kontrollfunktion über die amtierende Regierung. Der Kongress besteht aus zwei Parlamentskammern, dem Senat und dem Repräsentantenhaus. 112 Frauen gehören dem US-Kongress derzeit an - 23 von ihnen sitzen im Senat, 89 im Abgeordnetenhaus.

Beide Kammern beschäftigen sich vorwiegend mit der Gesetzgebung, dem Haushalt und der Kontrolle des Präsidenten. Manche Dinge können beide Kammern sogar nur gemeinsam abwickeln. Bei der Gesetzgebung sind beide Kammern gleichberechtigt, was bedeutet, dass sowohl Senatoren als auch Abgeordnete des Repräsentantenhauses Gesetzesvorlagen einbringen dürfen. Um ein Gesetz verabschieden zu können, müssen sowohl der Senat als auch das Repräsentantenhaus für die identische Vorlage stimmen. Der Entwurf wird dann dem Präsidenten zum Unterzeichnen vorgelegt.

Das Repräsentantenhaus besteht aus 435 direkt gewählten Abgeordneten. Hier bestimmt die Bevölkerungszahl, wie viele Mitglieder der Staat entsenden darf. Alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus stehen also zur Wahl. 235 haben derzeit die Republikaner inne, 193 die Demokraten, 7 sind vakant. Durchschnittsalter der Abgeordneten zu Beginn der Wahlperiode: 57,8 Jahre.

Mit 53 kommen die meisten Abgeordneten aus Kalifornien, 7 Staaten - wie Alaska oder Vermont - entsenden jeweils nur einen Vertreter. Sie werden in der Regel für 2 Jahre gewählt. Im Rennen um das Repräsentantenhaus kamen für die Demokraten rund 923 Mio. US-Dollar (810,15 Mio. Euro) an Spenden zusammen, die Republikaner nahmen über 612 Mio. Dollar ein.

Der Senat ist mit 100 Sitzen bedeutend kleiner, denn hier entsendet jeder der 50 Bundesstaaten jeweils zwei Senatoren als Abgeordnete in den Senat, ungeachtet der Bevölkerungszahl des Staates. Ein Senator muss mindestens 30 Jahre alt und seit mindestens 9 Jahren US-Bürger sein. Beim Kampf um den Senat nahmen die Demokraten rund 540 Mio. Dollar an Spenden ein, die Republikaner knapp 396 Mio. Dollar (Stand jeweils 30. Oktober).

Bei den Kongresswahlen herrscht ein Mehrheitswahlrecht, das bedeutet, dass der Kandidat (nicht wie bei uns, die Partei!) mit den meisten Stimmen (sowohl für Senat, als auch für Repräsentantenhaus) die Wahl gewinnt.

Für die Wahl des Repräsentantenhauses entscheiden die Wahlbezirke: Innerhalb der jeweiligen Bundesstaaten wird noch einmal in Wahlkreise oder Wahlbezirke unterteilt, die dann zusammen das Ergebnis des Bundesstaates für das Repräsentantenhaus ergeben. Die Partei, welche die Wahlkreise definiert, ist im Vorteil: Sie kann verschiedene Wählergruppen in Kreise zuteilen, um schließlich die Mehrheit in dem jeweiligen Wahlkreis erzielen zu können („Gerrymandering").

Die Kandidaten werden ebenso über Mehrheitsrecht gewählt, und nicht über die Partei (außer in Louisiana und Georgia, hier muss ein Kandidat die absolute Mehrheit erreichen, um in den Senat oder in das Repräsentantenhaus ziehen zu können. Gelingt dies keinem Kandidaten, gibt es eine Stichwah).

Die Republikaner verfügen aktuell sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus über die Mehrheit der Sitze. Konkret haben die Republikaner 51, die Demokraten 49 Sitze. 35 Sitze stehen aktuell zur Wahl, davon gehören jedoch 26 Sitze den Demokraten und nur neun den Republikanern.

Wenn die Demokraten die Mehrheit im Senat erreichen wollen, so müssten sie alle 26 aktullen Sitze halten und den Republikanern weitere zwei Sitze abspenstig machen.

Was sich jedoch schwierig gestalten dürfte: Die Demokraten sind in bevölkerungsreichen Staaten mit großen Städten erfolgreich, dünn besiedelte Staaten (Landbewohner) wählen meist republikanisch. Bei den "Swing States" (können weder Demokraten noch Republikanern zugeordnet werden) hätten sie jedoch Chancen.

Bei einer Patt-Stellung (50 zu 50 Sitze) bei der Wahl muss der Vizepräsident (derzeit ein Republikaner) die Entscheidung treffen.

240 Sitze sind derzeit mit Republikanern besetzt, 195 Sitze mit Demokraten. 39 republikanische Abgeordnete treten nicht wieder zur Wahl an, was den Demokraten einen Vorteil verschaffen könnte.

Die Midterm Elections halten dem amtierenden Präsidenten, also Donald Trump, den Spiegel vor. Die Wahl bedeztet eine Bewertung seiner bisherigen Amtszeit. Ändert sich das Verhältnis im Kongress, so würde Trumps Politik erheblich erschwert werden. Erlangen die Demokraten tatsächlich die Mehrheit im Repräsentantenhaus, könnten sie Trumps Gesetze einfacher blockieren, ja sogar ein Amtsenthebungsverfahren in die Wege leiten.

Wann das endgültige Ergebnis der Midterm Elections bekannt ist, ist noch unsicher. Da sich die US-amerikanischen Staaten teilweise in unterschiedlichen Zeitzonen befinden, wird die Auszählung wohl länger dauern. Erste Ergebnisse werden voraussichtlich erst am folgenden Tag feststehen.

Die letzten Halbzeitwahlen fanden am 4. November 2014 während der Amtszeit von Barack Obama statt und brachten überwiegend Gewinne für die Republikaner, die unter anderem die Mehrheit im Senat errangen.

Die Rufe nach einer Amtsenthebung gegen Trump dürften wieder lauter werden, wenn die Demokraten ein Haus gewinnen. Ein "impeachment" kann von der Mehrheit im Repräsentantenhaus angestoßen werden, für eine Amtsenthebung braucht es allerdings eine Zweidrittelmehrheit im Senat, und diese ist auch beim für die Demokraten bestmöglichen Ausgang der Senatswahlen außer Reichweite. Es müssten also auch Republikaner gegen Trump stimmen.

(red)