Militärakademie-Lehrer wegen Hitler-Bildern vor Gericht

Ein 50 Jahre alter Klagenfurter, der als Pädagoge an der Militärakademie in Wiener Neustadt unterrichtet, ist am Mittwoch in Klagenfurt vor einem Geschworenengericht gestanden. Laut Anklage hat er Bilder verschickt, die Adolf Hitler verharmlosen bzw. verherrlichen. Vor Richter Dietmar Wassertheurer bestritt der Mann alle Vorwürfe. Er vermute eine Intrige, um ihm zu schaden.

Dennoch wurde der Vertragsbedienstete des Bundesheeres am Landesgericht Klagenfurt wegen Verstoßes gegen das Verbotsgesetz zu 14 Monaten bedingter Haft verurteilt. Verteidiger Philipp Tschernitz erbat Bedenkzeit, das Urteil ist nicht rechtskräftig. Staatsanwältin Nicole Sembach gab keine Erklärung ab.

Alle drei Bilder mit Hitler-Bezug

Die inkriminierten Bilder haben alle drei Hitler-Bezug. Eines zeigt Bob Marley, Amy Winehouse, James Dean, Marilyn Monroe, Elvis Presley und eben Adolf Hitler mit dem Text: "Viel zu früh aus dem Leben geschieden. Aus unseren Herzen aber nie." Dazu gab es einen mit der Unterschrift "Adolf Hitler" gezeichneten und mit Hakenkreuz und Reichsadler bedruckten "Covid-19 Reisestabskommando Oberpfalz Nord - Passierschein-Sonderausweis", der eine Aussetzung der Covid-19 Ausgangsbegrenzung und uneingeschränkte Reisefreiheit zu jeder Tages- und Nachtzeit im gesamten "Deutschen Reich" garantiere. Die Staatsanwältin betonte, es brauche für einen Verstoß gegen das Verbotsgesetz nicht einmal eine rechte Gesinnung, es reiche bereits das Verbreiten von den Nationalsozialismus verharmlosenden Bildern.

Anonyme Anzeige zu Beginn

Verteidiger Philipp Tschernitz erklärte, sein Mandant sei nicht schuldig, am Beginn sei eine anonyme Anzeige gestanden. Als er Besuch von den Verfassungsschützern erhalten habe, hätte er das Mobiltelefon ausgefolgt, die Untersuchung habe nichts erbracht. Er wisse nicht mehr, ob er die Bilder verschickt habe, wenn er das getan habe, dann sei er wohl betrunken gewesen. So stand es auch in den Einvernahmeprotokollen der Verfassungsschützer. Im Übrigen habe sein Mandant keinerlei Bezug zum Nationalsozialismus.

Angeklagter sah "Intrige"

Der Angeklagte präsentierte den Geschworenen eine ganz andere Geschichte. Er bestritt nun kategorisch, die Bilder verschickt zu haben und erklärte, es müsse sich um die Intrige einer Kollegin handeln, die sich einen Job an der Akademie erhofft habe. Diese müsse, so seine Erklärung, die Fotos von seinem Handy abfotografiert haben. Dieses lasse er während des Unterrichts immer in der Kanzlei liegen, montags unterrichte er immer den ganzen Tag. Es sei bereits alt und die Fingerabdruckkontrolle funktioniere nicht mehr. Ein von der Verteidigung nominierter Zeuge sagte allerdings aus, dass der Angeklagte als Gruppenleiter nur dann selbst unterrichte, wenn jemand ausfalle.

Lehrer bereits suspendiert

Die Geschworenen beantworteten alle drei Schuldfragen mit Ja, die 14 Monate bedingt begründete Wassertheurer unter anderem mit dem bisher untadeligen Lebenswandel. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe war der Englischlehrer vom Bundesheer vom Dienst suspendiert worden, wie Bundesheersprecher Michael Bauer auf APA-Anfrage erklärte. Man habe im August davon erfahren und sofort Konsequenzen gezogen.