Minister mit deutlicher Ansage zu "Comeback-Plan"

Die Pandemie hat den heimischen Arbeitsmarkt hart getroffen. Während die Regierung im Gesundheitsbereich auf die Impfstoffe als Gamechanger setzt, soll für die über 900.000 Menschen, die noch in Kurzarbeit oder arbeitslos sind, ein umfassendes Maßnahmenbündel geschnürt werden, erklärte Arbeitsminister Martin Kocher in der heutigen Fragestunde des Nationalrats.

Wie schon am Dienstag nach der Regierungsklausur bekannt gegeben, werde etwa der Comeback-Plan auch neue arbeitsmarktpolitische Initiativen enthalten, hob der Ressortchef hervor. Beispielsweise werde mit dem Programm "Sprungbrett" ein Gesamtkonzept für die stark betroffene Gruppe der Langzeitarbeitslosen entwickelt, wobei der Hauptfokus auf dem privaten Sektor liege. Generell sei es das Ziel, bis zum nächsten Frühjahr 500.000 Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen.

Schnelle Erholung des Tourismus erwartet

Neben der bereits gestarteten Corona-Joboffensive, dem Neustartbonus oder den Wiedereingliederungshilfen werden nun durch den Comeback-Plan der Regierung weitere wichtige Akzente gesetzt, die einen positiven Einfluss auf die Situation am Arbeitsmarkt haben werden, war Bundesminister Kocher überzeugt. Allein durch die Aufstockung der Investitionsprämie von 3 auf 5 Mrd. Euro könnten sehr viele Jobs abgesichert und tausende neue geschaffen werden.

Die Regierungsmitglieder setzen zudem alles daran, um möglichst viele Mittel aus dem EU-Aufbau- und Resilienzfonds abzurufen, bekräftigte Kocher gegenüber den Abgeordneten Gerald Loacker und Fiona Fiedler (beide NEOS), alleine im Arbeitsmarktbereich wurden 277 Mio. Euro beantragt. Was die nationale Ebene anbelangt, so habe man mit über 700 Mio. € das größte Arbeitsmarktbudget auf die Beine gestellt, das es je gegeben habe.

Offen zeigte sich Kocher bezüglich der Forderung des Abgeordneten Erwin Angerer (FPÖ) auf Senkung der Lohnnebenkosten. Es sei unbestritten, dass die Abgabenbelastung des Faktors Arbeit in Österreich sehr hoch sei. Im Rahmen der angepeilten Steuerreform werde man darüber noch ausführlich diskutieren.

Spezielle Förderprogramme

Der Ressortchef hielt es weiters für wichtig, die Qualifikationen der ArbeitnehmerInnen grundlegend auszubauen, zumal 44% der Arbeitslosen maximal einen Pflichtschulabschluss aufweisen. Spezielle Förderprogramme werde es jedoch in den Bereichen Gesundheit und Pflege, wo ca. 70.000 bis 80.000 Fachkräfte fehlen, Digitalisierung sowie Klima- und Umwelt brauchen, bekräftigte er gegenüber Abgeordneter Sibylle Hamann (Grüne). Allein schon durch den demographischen Wandel werde es noch einen stärkeren Bedarf an Qualifizierungsmaßnahmen geben als bisher.

Was die besonders betroffenen Branchen wie Tourismus und Gastronomie angeht, die von Abgeordneter Rebecca Kirchbaumer (ÖVP) thematisiert wurden, so setzte Kocher seine Hoffnungen auf die weiteren Öffnungsschritte und die baldige Einführung des Grünen Passes. Auch wenn die Arbeitslosenrate in diesem Bereich im Vergleich zum Vorjahr schon etwas zurückgegangen sei, seien noch immer etwa 75.000 Personen arbeitslos gemeldet oder in Schulungen. Gerade im Tourismus wisse man aber, dass eine Erholung des Sektors recht rasch möglich sei, sobald Reisen wieder möglich sind.

Gleichzeitig habe man schon in der Vergangenheit diverse Modelle entwickelt (z.B. Mobilitätshilfen, Tourismus-Coachings, elektronische Jobbörsen, Bildungsbonus), um dem Fachkräftemangel in diesem Sektor entgegenzutreten. Zudem wurde diese Woche auch eine Novelle zum Lohn- und Sozialdumpinggesetz in Begutachtung geschickt, die u.a. besonders hohe Strafen für sogenannte Unterentlohnungen vorsieht, teilte Kocher dem Fragesteller Christian Drobits (SPÖ) mit.

Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit

Abgeordnetem Josef Muchitsch (SPÖ) gegenüber, der auf die zahlreichen Vorschläge seiner Fraktion zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit hinwies, teilte Kocher mit, dass die Regierung einen Fokus auf genau dieses Thema lege. Mit dem Programm "Sprungbrett" wolle man nicht nur Beschäftigungsangebote im privaten und gemeinnützigen Bereich ausbauen, sondern auch die individuelle Beratung und Betreuung intensivieren.

Ansetzen werde man direkt bei den Betrieben, die mit einem Art Kombilohn-Modell unterstützt werden sollen, damit sie nachhaltige Jobs generieren können. Man gehe davon aus, dass mit diesem umfassenden Konzept insgesamt 50.000 Personen bis Ende nächsten Jahres wieder einen Job finden können. Der konkrete Startzeitpunkt für das Programm hänge jedoch auch von den weiteren Öffnungsschritten ab, gab Kocher gegenüber Abgeordneter Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP) zu bedenken.