Politik
Minister sagt, ob wir auf Atom-Schlag vorbereitet sind
Es sei eine Frage, die sich ORF-Moderator Martin Thür nie vorstellen konnte: Ist Österreich vorbereitet, wenn es zu einem Atom-Angriff Putins kommt?
Am Sonntag versetzte Wladimir Putin Putin die russischen Atomstreitkräfte in Alarmbereitschaft, teilte dies bei einem Treffen mit seinen Spitzenberatern mit. Begründet hatte er die Atom-Eskalation mit "unrechtmäßigen westlichen Sanktionen" gegen Russland. Putin erklärte, dass "die westlichen Länder nicht nur unfreundliche wirtschaftliche Maßnahmen gegen unser Land ergreifen [...], sondern auch die Führer der wichtigsten Nato-Länder aggressive Aussagen über unser Land machen".
ORF-Moderator rang um Worte
Ist der Zivilschutz in Österreich auf eine solche, vielleicht sogar nukleare Eskalation vorbereitet? ORF-Moderator Martin Thür erklärte am Sonntagabend in der "ZiB 2", dass er sich nie habe vorstellen können, einem Interviewpartner diese Frage stellen zu müssen – er rang um Worte, und musste sie schließlich doch an Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) weitergeben. "Der Zivilschutz ist bestmöglich vorbereitet", so Karner, ohne auf Details einzugehen. Wichtig sei, dass Hilfsgüter ankämen, wo sie gebraucht würden.
Karner, aus Brüssel in die Sendung zugeschaltet, sagte auch allen Flüchtlingen aus der Ukraine Hilfe zu: "Wir werden diese Menschen nicht im Stich lassen." Die Situation sei aber laut Karner eine andere als noch bei der Flüchtlingswelle 2015/16, Österreich sei nun nicht Zielland Nummer 1, die Flüchtenden würden in den ukrainischen Nachbarländern Schutz suchen. Im Sinne der Nachbarschaftshilfe werde Österreich auch jenen helfen, die nach Österreich kommen, aber auch den Nachbarländern der Ukraine helfen, so Karner, denn es gehe Menschen, die vor "Bomben und Tod" flüchten würden.
"Angriffskrieg auf europäischem Boden"
Ein Unterschied zu den Jahren 2015 und 2016 sei auch, dass es sich damals um "überwiegend junge Männer" gehandelt haben, beim jetzigen "Angriffskrieg auf europäischem Boden" würden aber viele Frauen, Kinder und ältere Menschen flüchten. Wie viele, wollte oder konnte Karner nicht beantworten, er wolle sich nicht auf "Spekulationen" einlassen. Die EU-Kommission werde bis Donnerstag an einem Vorschlag zur so genannten "Richtlinie temporärer Schutz" machen, die Flüchtenden auch Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen könnte – beschlossen werden soll das Vorhaben bei einem geplanten Treffen der EU-Innenminister, so Karner.