Ministerium: Ampelpaare dürfen doch bleiben

Der Linzer Verkehrsstadtrat Hein (FP) in der Sackgasse? Schaut so aus! Er behauptet weiter: Die Ampelpaare müssen weg. Das Ministerium sieht’s anders.

Trotz Gemeinderatsbeschluss will Markus Hein die von ihm abmontierten Ampelpärchen an der Mozartkreuzung nicht wieder aufhängen – begründet das damit, dass der Gemeinderat gar nicht darüber entscheiden hätte dürfen. Diese Rechtsauffassung sollen ihm die seinen FP-Parteikollegen unterstellten Direktionen bestätigen – was bisher nicht erfolgte.

"Heute" fragte gestern beim Verkehrsministerium nach – die Antwort: Bei Lichtzeichenanlagen an Stadtstraßen (wie eben auf der Mozartkreuzung) sei das Magistrat Linz zuständig. Und somit auch der Gemeinderat. Heißt: Die Ampelpärchen müssen wieder aufgehängt werden und dürfen bleiben. Bürgermeister Luger: "Ich hoffe, damit ist die Sache endlich erledigt."