Von seiner gesundheitspolitischen Info-Reise nach Hamburg (Deutschland) kam LH Josef Pühringer (ÖVP) mit der Forderung nach einem neuen österreichischen Spitalsfinanzierungs-System nach deutschem Vorbild (rein kassenfinanziert; etwaige Verluste werden nicht, wie bei uns, durch Steuergeld aufgefangen) zurück.
Konkret geht’s Pühringer darum, dass "alles, wie in Deutschland, aus einer Hand bezahlt wird – entweder von den Kassen oder durch Steuergeld".
"Heute" fragte beim Ministerium in Wien nach, wie es dort gesehen wird. Sektions-Chef Clemens Martin Auer: "Wir haben das schon länger thematisiert, eine Änderung wurde aber von den Ländern bisher blockiert." Grundsätzlich sei das Ministerium dafür – allerdings: "Wenn, dann kann es nur ein rein krankenkassenfinanziertes System sein", so Auer.
Denn: Geldgeber (sprich das Land – durch Steuermittel) und Eigentümer (ebenfalls das Land, etwa bei der Gespag) sollten nicht eins sein. Für eine Umstellung auf ein kassenfinanziertes System wäre es allerdings notwendig, dass das Land das Geld, das es im Zuge des Finanzausgleichs vom Bund für die Spitäler bekommt, an die Sozialversicherung weitergibt – oder dass es gleich von vornherein an die Kassen geht. Schlussendlich müsste das aber im Nationalrat entschieden werden.
