Mitterlehner für Schwarz-Blau in OÖ

In der "ORF-Pressestunde" am Sonntag war Vizekanzler Reinhold Mitterlehner zu Gast. Neben einer schwarz-blauen Koalition in Oberösterreich kann sich Mitterlehner auch - in Anspielung auf das ausgebliebene "Duell um Wien" - vorstellen, Wahlumfragen eine Woche vor dem Wahltermin zu verbieten.

In der "ORF-Pressestunde" am Sonntag war Vizekanzler Reinhold Mitterlehner zu Gast. Neben einer schwarz-blauen Koalition in Oberösterreich kann sich Mitterlehner auch - in Anspielung auf das ausgebliebene "Duell um Wien" - vorstellen, Wahlumfragen eine Woche vor dem Wahltermin zu verbieten.

In der "Pressestunde" am Sonntag zeigte einig. Lediglich um die Ressortaufteilung wird noch diskutiert.

Auch auf Bundesebene schließt der Vizekanzler eine schwarz-blaue Koalition nicht aus. Es komme auf die Inhalte an, aktuell bastle die ÖVP jedoch nicht an einer Regierungsumbildung, betonte Mitterlehner.

Umfragen verbieten

Das schlechte Abschneiden der ÖVP bei der , hätten die ÖVP und die Grünen wohl besser abgeschnitten, sagte er.

Er kann sich deshalb auch vorstellen, die Veröffentlichung von Meinungsumfragen ab einer Woche vor Wahltermin zu verbieten. Das sei in anderen Ländern gang und gäbe, Mitterlehner denkt darüber nach, einen entsprechenden Vorschlag einzubringen.

Kandidat für Präsidentenwahl

In Sachen Bundespräsidentenwahl sagte Mitterlehner, dass die ÖVP mit einem eigenen Kanidaten ins Renne gehen will: "Wir werden jedefalls einen eigenen Kandidaten/Kandidatin für das Bundespräsidentenamt nominieren.", sagte er. Ob´s der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll wird, darauf will Mitterlehner sich noch nicht festlegen. Die Entscheidung soll noch dieses Jahr fallen.