Nichtamtliche Stimmzettel bei Wahl sorgen für Wirbel

Nichtamtliche Stimmzettel stören die pinke Partei: „Diese Pseudo- Stimmzettel beinhalten alle Taschenspielertricks", meint Neos-Landessprecherin Indra Collini.

Scharfe Kritik übt Neos-Landessprecherin Indra Collini derzeit an den "Täuschmanövern" der ÖVP im Wahlkampf zur Gemeinderatswahl. Stein des Anstoßes sind nichtamtliche Stimmzettel, die in einigen Gemeinden (Maissau, Schwechat, Amstetten) aufgetaucht sind – auf diesen sei kein Hinweis auf die ÖVP, sondern nur eine lange Namensliste zu finden.

"Legalisierter Machtmissbrauch"

„Diese Pseudo-Stimmzettel beinhalten alle Taschenspielertricks, die dank der ÖVP und ihrer absoluten Mehrheit im Land Einzug gehalten haben. Den Wählerinnen und Wählern wird hier vorgegaukelt, dass sie den Gemeinderat direkt zusammenstellen können. Das ist nichts weiter als legalisierter Machtmissbrauch, denn in jedem anderen Bundesland Österreichs wäre dieser Stimmzettel ungültig", entrüstet sich Collini.

Sie verweist in diesem Zusammenhang auf einen Neos-Antrag zur Abschaffung der nicht-amtlichen Stimmzettel, der im Land nur von der ÖVP abgelehnt wurde.

Keine Wahl nach westlichen Standards

Die ÖVP oute sich "mit Pseudo-Stimmzetteln als Demokratie-Dinosaurier", so Collini: „Mit einer fairen Wahl nach westlichen Standards hat dieses manipulationsanfällige System nichts zu tun."

Seitens der ÖVP Niederösterreich heißt es gegenüber "Heute": "Bei uns in NÖ zählt Name vor Partei, wir glauben nicht, dass das die Neos erst jetzt mitbekommen haben. Den nichtamtlichen Stimmzettel gibt es im Übrigen schon länger als den amtlichen."