Mölzer-Anzeige mit 23.000 Unterschriften eingebracht

Der Vorarlberger Schriftsteller Michael Köhlmeier wird eine Anzeige wegen Verhetzung gegen den FPÖ-Europaabgeordneten Andreas Mölzer einbringen. Über die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch sucht der Autor in einer Petition Menschen, die sich bis 11. April seiner Anzeige anschließen wollen. Mölzer hatte die EU mit dem Dritten Reich verglichen und von einem "Negerkonglomerat" gesprochen. Die Petition hat bereits mehr als 5.500 Unterschriften.

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 "Das verstößt gegen mein Selbstverständnis als Bürger. Ich würde mich schämen, nichts dagegen zu sagen", begründete Köhlmeier die Anzeige. "Mit der Initiative Köhlmeiers und der Beteiligung einer überwältigenden Anzahl von Menschen daran, wurde ein unübersehbares Stoppschild gegen Rassismus gesetzt", erklärte SOS Mitmensch-Sprecher Alexander Pollak. "Die Überprüfung der strafrechtlichen Relevanz der Äußerungen Mölzers liegt nun in den Händen der Staatsanwaltschaft."

Während FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl von einer "überlsten Menschenhatz" sprach, hatte Mölzer bereits am Dienstag nach anhaltender Kritik an seinen umstrittenen Aussagen seinen Rückzug von der Kandidatur bei der EU-Wahl bekannt gegeben. Der Schritt erfolgte, nachdem sich Parteichef Heniz-Christian Strache von Mölzer distanzierte und in einem persönlichen Gespräch offenbar vom Rücktritt überzeugte.

Vilimsky rät Mölzer zur Aufgabe von "Zur Zeit"-Posten

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky rät dem Nationalratsabgeordneten Wendelin Mölzer, Sohn von Andreas Mölzer, zur Aufgabe seines Chefredakteurspostens bei der Wochenzeitung "Zur Zeit". "Eine freundschaftliche Distanz täte gut - dass Partei und Zeitung nicht mehr in Personalunion sind in der Person des Herrn Mölzer", sagte er im "Kurier". Er kündigte an, die Sache parteiintern zu diskutieren.

Am Rande einer Pressekonferenz am Freitag bekräftigte Vilimsky noch einmal seinen Vorstoß, über Wendelin Mölzers Doppelrolle als Parlamentarier und Chefredakteur diskutieren zu wollen. Noch habe es aber kein Gespräch gegeben.