Drohungen gegen Politiker gehören mittlerweile in den Sozialen Medien fast schon zur Tagesordnung. Doch legal ist das natürlich nicht. Das muss nun auch ein 45-jähriger Linzer zur Kenntnis nehmen. Er steht am 11. Jänner vor Gericht.
Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Der Mann soll auf seiner Facebook-Seite dazu aufgerufen haben, Bundeskanzler Sebastian Kurz umzubringen. Zudem kommentierte er auf der Seite eines anderen Users einen ähnlichen Beitrag mit Messer- und Schwertemojis.
Für die Staatsanwaltschaft ist das eine Aufforderung zu einer mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung von mit Strafe bedrohter Handlungen sowie ein Verstoß gegen das Mediengesetz. Dem 45-jährigen Linzer droht bei einer Verurteilung eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren.
Übrigens: Es ging bei dem Beitrag überraschenderweise nicht um die Corona-Maßnahmen der Regierung, sondern um die Abschaffung der Hacklerregelung.
