Na b(r)umm: Kiga gewinnt vor Gericht gegen Stadt

Dem Kindergarten "Bärli Brumm Brumm" in Hernals wurden ab Juni 2018 die Förderungen gestrichen, im Oktober die Betriebsbewilligung entzogen. Der Verein legte Beschwerde ein – und bekam Recht!

Gründerin Helga Plachenka und ihre Töchter Tina und Iris haben vor Gericht einen Sieg errungen – und könnten jetzt doch noch verlieren.

Überlebenskampf

Das Verwaltungsgericht hat zwar den Widerruf der Betriebsbewilligung durch die MA10 aufgehoben, aber: "Die

Stadt müsste jetzt die Förderungen (rund 250.000 Euro, Anm.) laut Vertrag rückwirkend auszahlen, aber sie zögert es hinaus.

"Wir haben mit Mühe und Not die letzten Monate überlebt, weitere drei schaffen wir nicht", meint Plachenka. Und ihre Anwältin Silvia Fessl ergänzt: "Das Urteil ist rechtskräftig. Es gibt keinen Grund mehr, die Förderungen auszusetzen. Das ist rechtswidriges Verhalten."

MA10 und MA11 nehmen auf Nachfrage den Beschluss zur Kenntnis, aber: "Das weitere Vorgehen bezüglich Förderungen muss nun von der Stadt intern rechtlich geprüft werden."

"Willkür beim Bildungsplan"

ÖVP-Bildungssprecherin Sabine Schwarz übt Kritik am Bildungsplan: "Er ist zu schwammig formuliert, die Auslegung willkürlich. Während teils fragwürdige Einrichtungen ungehindert weitermachen, wird diese schikaniert."