Deutschland

Nach Ampel-Aus – an diesem Tag finden Neuwahlen statt

Nach dem Scheitern der Ampel-Koalition dürfte der Termin für die bevorstehenden Neuwahlen gefunden sein. Es soll sich um den 23. Februar handeln.

Michael Rauhofer-Redl
Nach Ampel-Aus – an diesem Tag finden Neuwahlen statt
Der deutsche Bundestag könnte im Frühjahr vorzeitig neu gewählt werden – oder regulär im September 2025.
Christophe Gateau / dpa / picturedesk.com

Nachdem der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz Finanzminister Christian Lindner (FDP) vor die gesetzt hatte, ging die erstmalige Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grüne zu Ende. Nun dürfte ein Termin für die bevorstehenden Neuwahlen gefunden worden sein.

Wie das "Handelsblatt" und die deutsche Nachrichtenagentur dpa berichten, haben sich die Spitzen der SPD und der CDU auf den 23. Februar 2025 als Wahltermin geeinigt. Formal bestätigt werden muss dieser Termin noch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Neuwahlen sind unumgänglich

Der SPD-Fraktionsvorstand jedenfalls wird den Termin unterstützen. Olaf Scholz wird sich der "Vertrauensfrage" am 18. Dezember stellen, heißt es.

Nach Artikel 68 der Verfassung kann der Bundeskanzler den Bundestag bitten, ihm das Vertrauen auszusprechen. Zwischen dem Antrag und der Abstimmung müssen 48 Stunden liegen. Ursprünglich war die Regelung dafür gedacht, dass sich der Kanzler des Rückhalts im Parlament vergewissern kann. Gleichzeitig handelt es sich aber auch um die einzige verfassungsmäßige Möglichkeit, unter einem amtierenden Kanzler Neuwahlen einzuleiten.

Der reguläre Wahltermin wäre im September 2025 auf dem Programm gestanden.

Die Bilder des Tages

1/56
Gehe zur Galerie
    <strong>13.12.2024: Diskonter Hofer kündigt Handy-Revolution an!</strong> Top-Geräte von Apple &amp; Samsung bis zu 35 Prozent billiger! Zum 10. Jubiläum von HoT startet Hofer mit einem im Lebensmittelhandel einmaligen Angebot. <a data-li-document-ref="120078166" href="https://www.heute.at/s/diskonter-hofer-kuendigt-handy-revolution-an-120078166">Die ganze Story hier &gt;&gt;&gt;</a>
    13.12.2024: Diskonter Hofer kündigt Handy-Revolution an! Top-Geräte von Apple & Samsung bis zu 35 Prozent billiger! Zum 10. Jubiläum von HoT startet Hofer mit einem im Lebensmittelhandel einmaligen Angebot. Die ganze Story hier >>>
    HOFER/HoT/APA-Fotoservice/Schedl

    Auf den Punkt gebracht

    • Nach dem Scheitern der Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen haben sich die Spitzen der SPD und der CDU auf den 23
    • Februar 2025 als Termin für die Neuwahlen geeinigt
    • Bundeskanzler Olaf Scholz wird sich am 18
    • Dezember der Vertrauensfrage stellen, um den Weg für die Neuwahlen zu ebnen, die noch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier formal bestätigt werden müssen
    mrr
    Akt.