Österreich
Nach der Krise wandern wohl Hunderte in "Häf'n"
Die Coronakrise, ist sie einmal zu Ende, könnte für Massen-Gefängnisaufenthalte führen. Das zeigt die Zahl der verschobenen Verfahren.
Wandern nach der Coronakrise Hunderte oder gar Tausende Österreicher auf einmal ins Gefängnis? Neue Zahlen deuten dies zumindest an. Wie der "ORF" berichtet, sind alleine am Wiener Straflandesgericht bereits 1.700 Strafprozesse in Warteschleife, bis zu 50 Fälle hätten einzelne Richter offen. Bearbeitet würden derzeit nur Fälle, in denen es um Haftfristen geht.
Dem Bericht nach soll der Gerichtsbetrieb auch nicht mehr vor Juni möglich sein. Österreichweit ist schon jetzt von "mehreren tausend" verschobenen Verfahren die Rede. Gegenüber den "Salzburger Nachrichten" deutet Sabine Matejka, die Präsidentin der österreichischen Richtervereinigung, gar an, dass es sogar bis Jahresende dauern kann, bis die Fälle abgearbeitet werden.
Und wie sieht es in Gefängnissen aus?
Volksanwalt Werner Amon hatte bereits in der Vergangenheit in österreichischen Gefängnissen eine begleitende Prüfung eingeleitet. "Ich habe auch umgehend den Menschenrechtsbeirat um die Einschätzung der von der Justiz getroffenen Maßnahmen aus menschenrechtlicher Sicht gebeten", so Amon.
Seine Bilanz: "Die Einschränkungen für Häftlinge sind massiv. Wie aber der internationale Vergleich zeigt, sind sie noch verhältnismäßig." Beschwerden seien bisher aber noch keine eingelangt. Häftlinge dürfen derzeit keine Besuche empfangen, notwendige Besuche von Anwälten und Co. erfolgen ausschließlich hinter Glasscheiben. Neben der Einschränkung von Besuchen werden Häftlinge auch keine Ausgänge mehr genehmigt.