Wie groß ist der "Reformwille" von ÖVP und SPÖ? Das hat Neos-Obfrau Meinl-Reisinger unter sechs Augen mit den beiden Parteichefs "ausgelotet". Ergebnis: Man sei bereit für "vertiefte Gespräche". Knappe zwei Stunden hat die Runde der drei Parteiobleute im Palais Epstein gedauert. Ein Statement gab’s danach nur von Beate Meinl-Reisinger:
Das Gespräch (der Kanzler hatte seinen Kabinettschef Andreas Achatz dabei, Andreas Babler Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder und Beate Meinl-Reisinger General Douglas Hoyos) sei "gut und konstruktiv" gewesen, wiederholte die pinke Frontfrau im Anschluss vor Medienvertretern den wohl meistgebrauchten Satz seit dem Start der Sondierungen.
Erneut betonte sie, die Neos stünden "mit aller Ernsthaftigkeit als Partner für eine Reformregierung bereit". "Sehr klar" sei aber: "Zu dritt kommt man zusammen, weil man will, nicht weil man muss."
Durch eine Dreierkoalition müsse es einen "Mehrwert geben, der mehr ist als Schwarz-Rot plus eins". Sonst könnten ÖVP und SPÖ "in alte Muster verfallen".
Es gehe den Neos nicht darum, rote Linien zu definieren, sondern Reformziele wie den Kindergarten-Ausbau, eine echte Bildungsreform und eine Entlastungsoffensive.
Ihr Fazit des Gesprächs: Man sei "bereit, direkt Verantwortung zu übernehmen als Partner auf Augenhöhe für eine Reformregierung." Und man wolle in Gespräche mit dem Ziel einer Einigung eintreten, "nicht aus Jux und Tollerei".
Nachdem Neos-General Hoyos das Finanzressort für die Pinken reklamiert hatte, war Meinl-Reisinger um Beruhigung bemüht: "Jetzt geht’s nicht um die Ämter."
Die für Montagnachmittag geplante ÖVP-SPÖ-Runde wurde wegen des Todes von Karl Nehammers Schwiegervater auf Dienstag verschoben. Wie "Heute" hinter den Kulissen in Erfahrung bringen konnte, sei "ein zweites Date mit Neos wahrscheinlich". Inhaltliche Brocken habe man noch überhaupt nicht angegriffen, sondern lediglich auf persönlicher Ebene angenähert.
Nun müssen Kanzler Nehammer und SPÖ-Chef Babler ihren Teams Bericht über das Treffen mit Meinl-Reisinger erstatten. Dann fällt die Entscheidung, ob man beim "Koalitions-Speeddating" nach rechts wischt – sprich weitere Treffen zum Vertiefen der persönlichen Basis denkbar sind. Im Umfeld des Kanzlers hält man sich vorerst bedeckt, teilt lediglich mit, dass das "Gespräch in guter Atmosphäre stattgefunden habe ...
