Politik

Nächste Absage im U-Ausschuss

Heute Redaktion
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Auch in der zweiten Zeugenrunde in der Causa Telekom ist der parlamentarische Korruptions-Untersuchungsausschuss mit einer Absage konfrontiert: Gabriele Kröll-Maier, Ex-Sekretärin des ehemaligen Vizekanzlers und Verkehrsministers Hubert Gorbach (früher FPÖ/BZÖ), ließ das Parlament über ihren Anwalt wissen, dass sie beruflich verhindert sei und am Dienstag nicht vor dem Ausschuss erscheinen wird.

Nach der Absage von Georg Serentschy, Chef der Regulierungsbehörde RTR, am ersten Tag des Ausschusses, sagt eine zweite Zeugin ab. Der Anwalt der Ex-Sekretärin hatte bereits am 20. Jänner angekündigt, dass sie sich der Aussage entschlagen werde. Er begründete dies damit, dass gegen seine Mandatin ein Strafverfahren anhängig sei.

Die nunmehrige Absage wurde laut Ausschuss-Vorsitzende Gabriela Moser vom Anwalt damit begründet, dass Kröll-Maier, die nun offensichtlich an einer Schule unterrichtet, am Ende des Semesters Prüfungen abnehmen müsse. Eigentlich müsste die vorgesetzte Dienstbehörde, also die Direktion, einschätzen, ob sie unabkömmlich sei, so Moser. Weil die Dienstbehörde Kröll-Maier aber dem Parlament nicht als unabkömmlich gemeldet hat, erscheine ihr die Begründung des Rechtsanwalts als "unzulänglich", meinte Moser.

7 weitere Einvernahmen

Rede und Antwort stehen sollen am Dienstag Gorbachs ehemalige Kabinettsmitarbeiter Stefan Weiss und Rüdiger Schender, der Kabinettsmitarbeiter des ehemaligen Verkehrs-Staatssekretärs Helmut Kukacka (V), Michael Jungwirth, und eine weitere Auskunftsperson. Auch Serentschy wird am Dienstag erwartet. Die Auskunftspersonen Gorbach und Ex-Telekom-Vorstand Rudolf Fischer sind dann am Mittwoch, 1. Februar, dran.