Österreich
Nein von Schwarz-Blau zu billigerem Parken in Linz
Gebührenpflichtiges Parken zu günstigen Tarifen den ganzen Tag. Das wollte die SPÖ in Linz mit grünen Zonen erreichen. Das Land OÖ ist aber dagegen.
Parkplätze sind in Linz Mangelware und zudem nicht gerade billig (30 Minuten Kurzparkzone kostet 1 Euro). Um vor allem in den Außenbezirken der Stadt Entlastung zu schaffen, wollte die SPÖ Parkzonen oder Grüne Zonen einführen. Als Vorbild diente Graz.
Der Unterschied zu Kurzparkzonen: Man kann unbeschränkt Parken, die Gebühren sind billiger (in Graz kosten 30 Minuten dann 60 statt 90 Cent). Ein Tagesticket kostet in Graz 7 Euro. Und es sollte auch Linz dann möglich sein, Monats- und Jahrestickets (42o Euro in Graz) zu kaufen. Das Argument der SPÖ: "Das hilft Pendlern, zudem können dann auch Mitarbeiter von Firmen günstiger Parken, sie haben ja keinen Anspruch auf eine Bewohnerparkkarte in Kurzparkzonen."
Weil aber das Land für das Parkgebührengesetz zuständig ist, wurde eine Resolution an den oö. Landtag im Gemeinderat beschlossen. Der Antrag: Das Land möge die Schaffung von Parkzonen ermöglichen. Mit den Stimmen der SPÖ, der FPÖ, der ÖVP und den Neos wurde die Resolution abgeschickt.
Die Antwort des Landes allerdings war nun ernüchternd. Denn ausgerechnet ÖVP und FPÖ erteilte Linz im Verkehrsausschuss des Landes nun eine Absage bezüglich der Pläne. Das Argument: Die Parkzonen seien wirtschafts- und pendlerfeindlich.
Eigenartig, denn: Die Parkzonen in Graz wurde von einem ÖVP-Politiker initiiert, damit Pendler und die Wirtschaft entlastet werden. Es scheint alles sehr kompliziert…
SPÖ-Landtagsabgeordneter Peter Binder ist enttäuscht. "Die Stadt Linz wird nicht umhin können, die Kurzparkzonen auszubauen und Parkmöglichkeiten für Pendler werden damit weniger."
(gs)