Neo-Minister Brandstetter: "Habe reines Gewissen"

Am Samstag stellten sich die neuen Minister und Staatssekretäre bei Bundespräsident Heinz Fischer vor, der am Montag die neue Regierung angeloben wird. Die meisten Politiker blieben schweigsam, nur der designierte Justizminister Wolfgang Brandstetter ging in die Offensive und wehrte sich gegen Befangenheits-Vorwürfe.

Erstmals bat Fischer die neuen Regierungsmitglieder zu einem Besuch, um sich vor der Angelobung am Montag ein Bild von den neuen Regierungsmitgliedern zu machen. "Das ist eine Premiere", sagte er. Die Treffen seien ihm sehr wichtig. Was er von den neuen Köpfen in der Regierung hält, behielt Fischer aber für sich.

Justizminister: Habe "reines Gewissen"

Der künftige Justizminister nutzte die Chance gleich, um Befangenheits-Bedenken wegen seiner Anwalts-Tätigkeit entgegenzutreten. In Verfahren, bei denen er in seiner Tätigkeit als Verteidiger beteiligt war, werde er "in keiner Weise" Einfluss ausüben, betonte er. Seine Tätigkeit für die Liechtensteiner Anwaltskanzlei Batliner Gasser werde er nach Amtseinführung aufgeben, zur Causa des kasachischen Ex-Botschafters Rakhat Aliyev (Alijew), als dessen Verteidiger er tätig war, werde es noch eine Stellungnahme geben. Er habe aber "ein reines Gewissen".

Die neue Familienministerin Sophie Karmasin selbst wollte sich am Samstag auf dem Weg zum und vom Bundespräsidenten nicht äußern. Auch die neue Finanzstaatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ), der baldige Staatssekretär Jochen Danninger (ÖVP) und der künftige Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) schwiegen.

Rupprechter hatte fünf Minuten Zeit für Entscheidung

Rupprechter hatte allerdings schon am Vorabend einen Besuch beim Tiroler Landeshauptmann Günther Platter absolviert und dort erzählt, wie es zu seiner Bestellung kam: Platter habe ihn angerufen, er habe "genau fünf Minuten Zeit" gehabt, sich für den Posten zu entscheiden. "Ein bisschen überraschend" sei der Anruf gekommen. Er habe zuhause auf die Kinder aufgepasst, "weil meine Frau Damenabend hat", als ihn Platter erreicht habe. Er habe dann seine "Gattin, wie sich das gehört, angerufen", die gesagt habe: "Ich muss das machen".