Nepp als Maskensünder in U6, FP-Chef wittert Angriff

"Die Maskenpflicht gilt für alle: Wer kann uns Hinweise zur Identität dieses MNS-Verweigerers geben?" Dem Tweet beigefügt war ein Bild von FPÖ-Spitzenkandidat und Vizebürgermeister Dominik Nepp. Dieser posiert im "Krone"-Talk ohne Mund-Nasen-Schutz am Bahnsteig einer U6-Station. Die Wiener Linien mahnen: "kostet 50 Euro".

Das Netz war erheitert, Medien berichteten, Nepp konterte: "Die Wiener Linien als Vorfeldorganisation der SPÖ. Politischer Auftrag von Ulli Sima?" Die SPÖ-Stadträtin für Umwelt hatte zuvor auf Facebook die mangelnde Vorbildfunktion des Vizebürgermeisters beklagt. Weiters fordert Nepp von den Wiener Linien, sich lieber um "die ständigen Störungen zu kümmern, anstatt parteipolitisch zu agieren".

Gesetz kollidiert mit Wiener Linien

Die Causa löste heftige Diskussionen auf Twitter aus. Wie ist die Rechtslage? Ist seit der COVID-19-Lockerungsverordnung das Tragen doch nicht nur in den Verkehrsmitteln selbst Pflicht? Grundsätzlich ja, doch die Schilder an Stationseingängen weisen bereits auf die Haus-Regeln der Wiener Linien hin: Mund-Nasen-Schutz ist Pflicht!

Konkret geht es um die Beförderungsbedingungen, genauer Punkt G. Absatz g). Dort heißt es: "Nicht erlaubt ist jede Handlung oder Tätigkeit, die eine Gefahr für andere Fahrgäste darstellt (...). Darunter fällt auch das Nicht-Tragen einer den Mund und die Nase abdeckenden Schutzvorrichtung." Diese Bestimmungen zählen ab den Entwertersperren, also eindeutig auch an jenem Bahnsteig, an dem sich Dominik Nepp ablichten ließ.

Zu den nicht erlaubten Tätigkeiten zählen unter anderem auch das Rauchen, Musizieren, Alkoholtrinken oder Betteln. Auf alle diese Punkte steht eine Strafe von 50 Euro, zu deren Einforderung – wie beim Schwarzfahren – auch die Polizei zur Personalienaufnahme hinzugezogen werden kann. Einer brutalen Vorgehensweise, wie ein "Heute"-Leser sie erleben musste, entging Nepp zum Glück noch.