Nepp an Gründung von FPÖ-Spendenverein beteiligt

Dominik Nepp (FPÖ) unter Verdacht.
Dominik Nepp (FPÖ) unter Verdacht.Bild: Sabine Hertel

Der FPÖ-Wien-Chef soll an der Gründung des FPÖ-nahen Vereins "Austria in Motion" beteiligt gewesen sein. Das sollen interne Mails belegen.

Der Name und der Vereinszweck von "Austria in Motion" soll eng mit dem Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp abgestimmt gewesen sein, meldet das "Profil". Das Nachrichtenmagazin beruft sich dabei auf interne E-Mails zwischen Nepp und dem Anwalt - und späteren FPÖ-Nationalratsabgeordneten - Markus Tschank. In den Mails wird zwar auf die notwendige Trennung zwischen Partei und Verein verwiesen, trotzdem heißt es in einem Mail Tschanks, dass „der Verein seine Tätigkeit gerade im Wahljahr 2015 in Wien besonders entfalten möchte". Brisant: Dieses E-Mail vom 28. April ging in CC auch an FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl.

Ermittlungen gegen FPÖ-Vereine

Die Justiz ermittelt derzeit gegen mehrere FPÖ-nahe Vereine, darunter "Austria in Motion". Zwischen Juni 2015 und Mai 2019 bekam der Verein von 38 Geldgebern insgesamt 382.766 Euro überwiesen. Tschank sowie alle anderen Betroffenen bestreiten den Vorwurf der illegalen Parteienfinanzierung. Laut Nepp kann er sich nicht erinnern „wer konkret die Gründung des Vereins beauftragt hat" und dass es rechtlich nicht möglich sei, Vereine zur verdeckten Parteienfinanzierung zu gründen. Kickl wiederum betont, zu keinem Zeitpunkt in "allfällige Aktivitäten" des Vereins involviert gewesen zu sein.

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