Neue Maschinensteuer soll kommen: "heute.at" erklärt...

Nächster Streit in der Koalition: Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern hat eine neue Steuer ins Spiel gebracht. Auf dem Parteitag der SPÖ Kärnten forderte er eine Wertschöpfungsabgabe. Diese ist auch als Maschinensteuer bekannt. Doch was ist das genau?

Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern hat eine neue Steuer ins Spiel gebracht. Auf dem forderte er eine neue Wertschöpfungsabgabe. Diese ist auch als Maschinensteuer bekannt. Doch was ist das genau?
Der frühere Sozialminister Alfred Dallinger hatte die Steuer bereits in den 1980er Jahren ins Spiel gebracht. Grundlegender Gedanke dabei ist, dass Unternehmen mit vielen Beschäftigten im derzeitigen System offenbar benachteiligt sind. Denn die Grundlage für die Berechnung der Sozialabgaben ist in Österreich die Lohnsumme. Das bedeutet, dass Betriebe mit viel Personal hohe Sozialkosten haben. Hochtechnisierte Firmen hingegen steigen vergleichsweise gut aus. Daher der ursprüngliche Name "Maschinensteuer". 

Unter Dallinger sollte diese Steuer die durch zunehmende Verlagerung von Produktionsabläufen mit viel Personal hin zu automatischen Prozess die dadurch entstehenden Abgänge in der Sozialversicherung ausgleichen.

Nächster Streit in der Koalition vorprogrammiert

ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat Kern noch am Samstag widersprochen. Bei der Eröffnung des Bundeskongresses der Jungen ÖVP am Wolfgangsee ging Mittlerlehner auf die Forderung Kerns ein. Wer glaube, "dass der Wirtschaftsstandort Maschinensteuer statt Entlastungen braucht, wird nicht richtig liegen", so Mitterlehner. Die ÖVP setze vielmehr auf Entbürokratisierung und Deregulierung. Kritik wird auch aus der Wirtschaft erwartet.