Österreich
Neue Schutzzone in Bruck ist ab heute in Kraft
Der Hauptplatz in Bruck an der Leitha ist ab sofort eine Schutzzone. In der Vergangenheit war es immer wieder zu Drogenvorfällen mit Kindern gekommen.
Mit der neuen Schutzzonen-Verordnung, die mit 4. April, 0 Uhr, in Kraft trat, soll der Hauptplatz sicherer – vor allem vor Drogendealern werden.
Bürgermeister Richard Hemmer (SP) zu den Hintergründen: "In der Vergangenheit kam es immer wieder zu Vorfällen bei der Volksschule am Hauptplatz, wo Schulkindern Drogen angeboten wurden. Aus diesem Grund haben wir in Kooperation mit der Landespolizeidirektion NÖ und der Bezirkshauptmannschaft den Hauptplatz zu einer Schutzzone erklärt, um Dealer und Kleinkriminelle leichter wegweisen zu können."
Die Verordnung in Bruck wird aufgehoben, sobald eine Gefährdung nicht mehr zu befürchten ist. Sie tritt nach sechs Monaten nach ihrem Wirksamwerden außer Kraft.
500 Euro Geldstrafe
Die Stadt will den Dealern den Kampf ansagen, so heißt es etwa in der Verordnung (liegt "Heute" vor): "Wer die Schutzzone betritt, obwohl ihm dies von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes verboten worden ist, begeht .... eine Verwaltungsübertretung und ist mit einer Geldstrafe bis zu 500 Euro im Falle der Uneinbringlichkeit mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Wochen, zu bestrafen."
Schutz für Jugendliche und Kinder
Mit der Schutzzone sollen vor allem Jugendliche und Kinder geschützt werden: "Diese Verordnung ist notwendig, weil an diesem Ort überwiegend minderjährige Menschen in besonderem Ausmaß von (wenn auch nicht unmittelbar gegen sie gerichteten) gerichtlich strafbaren Handlungen nach dem Strafgesetzbuch, dem Verbotsgesetz oder dem Suchtmittelgesetz bedroht sind."
Derzeit gibt es noch in fünf anderen Gemeinden bestehende Schutzzonen, nämlich in Wr. Neustadt, St. Pölten, Mödling, Bad Vöslau und Traiskirchen. Die meisten der rund 700 Wegweisungen in diesen Gemeinden entfielen dabei auf Wr. Neustadt (über 600).
(wes)