Neues Gefängnis für junge Häftlinge geplant

In Österreich sind Jugendliche im internationalen Vergleich besonders oft und lange in Untersuchungshaft. Jugendrichter fordern daher dringend Alternativen zur U-Haft. Die angespannte Personalsituation und die Belagszahlen führen laut Volksanwaltschaft zu unzumutbaren "Einschlusszeiten" jugendlicher Häftlinge in Strafanstalten. Ziel müsse es sein, U-Haft zu vermeiden und Jugendliche in Wohngemeinschaften unterzubringen. Auslöser der Debatte war die Vergewaltigung eines 14-Jährigen in der Justizanstalt Josefstadt.

In Österreich sind Jugendliche im internationalen Vergleich besonders oft und lange in U-Haft. Die angespannte Personalsituation und die Belagszahlen führen laut Volksanwaltschaft zu unzumutbaren "Einschlusszeiten" jugendlicher Häftlinge in Strafanstalten. Ziel müsse es sein, U-Haft zu vermeiden und Jugendliche in WGs unterzubringen. Auslöser der Debatte war .

Es gebe zu wenig Einrichtungen, um Jugendliche Straftäter unterzubringen, sagte Jugendrichter Gerstberger im "Ö1-Mittagsjournal". Für die U-Haft würden nur jene Fälle überbleiben, bei denen gefährlichste und schwerste Straftaten begangen wurden. Generell wird gefordert, die aktuelle Situation dazu zu nutzen, um über Alternativen zu beraten. Unter anderem soll es wieder eine eigene Haftanstalt speziell für Jugendliche geben.

Volksanwaltschaft prüft

ÖVP-Volksanwältin Gertrude Brinek kündigte am Donnerstag eine in Wien an, wo der 14-jährige U-Häftling von Zellengenossen vergewaltigt worden war.

Justizministerin Beatrix Karl hatte am Mittwoch dementiert, dass die Volksanwaltschaft bei einer Kontrolle im November 2012 gravierende Missstände festgestellt habe. Brinek wies nun darauf hin, dass in Justizanstalten Beschäftigungsmöglichkeiten nicht in erforderlichem Umfang angeboten würden und Freizeitaktivitäten stark eingeschränkt seien. In einer Stellungnahme zu einem im Jänner eingeleiteten Prüfverfahren haben das Ministerium die Wahrnehmungen Ende Mai bestätigt.

Neue Jugendhaftanstalt "im Großraum Wien"

Karl will aber über Alternativen zur U-Haft für Jugendliche nachdenken. Zudem möchte sie "im Großraum Wien" das geforderte Gefängnis für 600 bis 700 Insassen bauen lassen, das die an ihren Kapazitätsgrenzen angelangte JA Josefstadt entlasten soll.

"Strafvollzug ist nicht das Paradies. Aber gerade im Jugendstrafvollzug haben wir die besten Gefängnisse, die wir je hatten", bemerkte die Ministerin einleitend. Speziell die JA Josefstadt - die für 921 Insassen konzipierte Einrichtung ist das größte Gefängnis des Landes - weise eine den Erfordernissen des modernen Strafvollzugs entsprechende Infrastruktur auf.

"Sprechen von schweren Straftätern"

"Bei Jugendlichen, die in U-Haft kommen, sprechen wir von schweren Straftätern", konstatierte die Ministerin. In gelinderen Fällen werde bei unter 18-Jährigen in der Regel keine U-Haft verhängt. In den vergangenen Jahren hätten sich die Häftlingszahlen in dieser Altersgruppe "zum Glück" deutlich reduziert, sagte Karl. Während etwa 2003 noch 100 Jugendliche in der JA Josefstadt angehalten wurden, befinden sich dort derzeit 20 Teenager in Haft.

Möglicherweise wird in Zukunft 14- bis 18-Jährigen die U-Haft überhaupt erspart bleiben. Wie Karl erläuterte, wird in ihrem Ressort derzeit ein Modell geprüft, bei dem Beschuldigte bis zu ihrem Verhandlungstermin mit Fußfesseln bei Jugendorganisationen untergebracht werden sollen. Dabei sollen jeweils nur einzelne einer Straftat verdächtige Jugendliche aufgenommen werden, da sich der Versuch, mehrere straffällig gewordene Jugendliche statt im Gefängnis in einer betreuten WG anzuhalten, nicht bewährt hat.