Politik

Neues Parlament hat drei neue Klubchefs

Heute Redaktion
14.09.2021, 15:41

Bevor sich am Dienstag der Nationalrat konstituiert, kürten SPÖ, ÖVP und Team Stronach ihre neuen Klubobleute. In den Koalitionsparteien wurden die altgedienten Parlamentarier Josef Cap (SPÖ) und Karlheinz Kopf (ÖVP) durch Andreas Schieder (SPÖ) und Reinhold Lopatka (ÖVP) ersetzt. In der ÖVP wird bis zum Feststehen der Regierung Michael Spindelegger die Position vorübergehend übernehmen. Im Team Stronach löst Kathrin Nachbaur Robert Lugar ab.

Bevor sich . In den Koalitionsparteien wurden die altgedienten Parlamentarier Josef Cap (SPÖ) und Karlheinz Kopf (ÖVP) durch Andreas Schieder (SPÖ) und Reinhold Lopatka (ÖVP) ersetzt. In der ÖVP wird bis zum Feststehen der Regierung aber noch Michael Spindelegger die Position vorübergehend übernehmen. Im Team Stronach löst Kathrin Nachbaur Robert Lugar ab.

In der SPÖ-Klubsitzung kam es nicht zur Kampfabstimmung. Der Parlamentsklub hat Finanzstaatssekretär Andreas Schieder ohne Zwischenfall zum neuen Klubobmann gewählt. Er erhielt bei der Abstimmung unter den Abgeordneten 87,8 Prozent. Schieder folgt Josef Cap, der nach 12 Jahren an der Klubspitze diesen Posten abgeben muss und künftig einer der Stellvertreter Schieders sein wird. Zudem wird sich Cap als Mitglied des Bundesparteivorstands der Entwicklung des neuen SPÖ-Parteiprogramms widmen.

Abgesegnet wurde vom roten Klub auch die schon mit Präsidiums- und Vorstandsbeschluss fixierte Nominierung von Barbara Prammer zur Nationalratspräsidentin.

Keine Kampfabstimmung bei der ÖVP

Der bisherige ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf ist von seinem Parlamentsklub für das Amt des II. Nationalratspräsidenten nominiert worden. Er erreichte 95,74 Prozent Zustimmung. Eine durch Finanzministerin Maria Fekter gab es keine. In der Sitzung wurde zudem Parteiobmann Michael Spindelegger mit 93,15 Prozent zum interimistischen Klubchef gewählt. Sobald die Koalition mit der SPÖ steht, soll Lopatka aller Voraussicht nach diese Funktion übernehmen.

Nachbaur Klubchefin

Im Team Stronach ist Kathrin Nachbaur zur Klubobfrau gewählt worden - ebenso wie ihr Stellvertreter Georg Vetter. Waltraud Dietrich hat das Amt der geschäftsführenden Klubchefin übernommen. Außerdem hat das TS noch über die Aufgabenverteilung und die ersten Anträge als "Arbeitsauftrag an die neue Regierung" gesprochen.

Frage des Geldes

Als geschäftsführende Klubchefin des Team Stronach bekommt Waltraud Dietrich das Klubchef-Gehalt von gut 14.000 Euro brutto. Klubobfrau Nachbaur muss sich mit dem normalen Abgeordnetengehalt von rund 8.300 Euro zufriedengeben.

Das Berufsverbot für Klubobleute trifft auch Dietrich - laut Partei war sie zuletzt aber ohnehin Hausfrau. Nachbaur ist außerdem als Leiterin des "Frank Stronach Instituts für sozialökonomische Gerechtigkeit" tätig.

Andere Klubs haben Sitzungen schon absolviert

Die drei anderen Klubs - FPÖ, Grüne und NEOS - haben ihre ersten Klubsitzungen schon in der Vorwoche absolviert. Seit der Nationalratswahl vom 29. September sind erstmals sechs Parteien im Nationalrat vertreten: Die SPÖ mit 52 Mandaten, die ÖVP mit 47, die FPÖ mit 40, die Grünen mit 24, das Team Stronach mit zehn, die NEOS mit neun Abgeordneten - und dazu Monika Lindner als "wilde" Abgeordnete.

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