Nicht einmal ÖVP-Länder verstehen Karmasins "Wut"

"Wirklich wütend" war ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin am Mittwoch auf SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Die Vereinbarung über 300 Millionen Euro für die Kinderbetreuung in den Bundesländern war nicht rechtzeitig zum Ministerrat fertig. Die Länder sind darüber aber alles andere als unglücklich, sogar die schwarzen sind froh über weitere Verhandlungen.

"" war ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin am Mittwoch auf SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Die Vereinbarung über 300 Millionen Euro für die Kinderbetreuung in den Bundesländern war nicht rechtzeitig zum Ministerrat fertig. Die Länder sind darüber aber alles andere als unglücklich, sogar die schwarzen sind froh über weitere Verhandlungen.

"Unausgereift und nicht zufriedenstellend", so kommentiert die zuständige burgenländische SPÖ-Landesrätin Verena Dunst Karmasins Entwurf zum Ausbau der Kinderbetreuung gegenüber Ö1. Dunst verweist auf einen einstimmigen Beschluss der Landes-Familienreferenten im Mai. Ein Kernpunkt: Die Länder wollen nicht, dass am Ende eines Jahres nicht abgeholtes Fördergeld verfällt, sondern dass die 300 Millionen für den gesamten Zeitraum bis 2017 oder 2018 abrufbar bleiben. Sie haben Karmasin daher schon vor zwei Wochen um einen weiteren Gesprächstermin gebeten.

Auch die Kärntner SPÖ-Familienlandesrätin Beate Prettner verlangt nochmalige Verhandlungen: "Ich hätte mir schon erwartet, dass man sich noch einmal akkordiert, wenn man so gravierend von den Beschlüssen abweicht. Das wird jetzt gezwungenermaßen ohnehin erfolgen."

Auch Volkspartei froh über Verzögerung

Auch die Tiroler ÖVP-Landesrätin Beate Palfrader ist froh über ein weiteres Gespräch: "Durch die jetzige Verzögerung haben wir die Chance, gemeinsam mit der Familienministerin eine sinnvolle Regelung zu schaffen."

Die niederösterreichische ÖVP-Familienlandesrätin Barbara Schwarz will nicht, dass die Kinderbetreuung 47 statt 45 Wochen geöffnet sein muss, damit Fördergeld fließt. "Ich glaube, man sollte sich jetzt ganz unaufgeregt noch einmal zusammensetzen und verhandeln. Ich sehe das ganz pragmatisch", so Schwarz.

Die grüne Salzburger Landesrätin Martina Berthold hätte eine Einigung am Mittwoch im Ministerrat zwar begrüßt, Salzburg hätte schon heuer viele Förderungen in Anspruch nehmen können. Für eine neuerliche Verhandlungsrunde steht sie bereit, sie erwartet aber eine Entscheidung vor dem Sommer.

Karmasin lädt zu Treffen

Die ÖVP-Familienministerin hat unterdessen zu einem Gespräch eingeladen. Nächsten Dienstag will sie erneut über den Bund-Länder-Vertrag verhandeln, wenn der Termin den Landesräten passt. Obwohl sie findet, dass schon allerhand verhandelt worden ist: Sechs Runden habe es gegeben, "ich kann nichts dafür, dass der Herr Oxonitsch nie dabei war". Der Wiener SPÖ-Stadtrat Christian Oxonitsch hatte wiederholt Kritik geübt.