Ukraine
"Nicht zu stoppen" – Putins fataler Kriegs-Fehler
Mit dem Angriff auf die Ukraine wollte Wladimir Putin die Nato zurückdrängen und andere Länder abschrecken. Erreicht hat er aber genau das Gegenteil.
Finnland und Schweden wollen offenbar besser heute als morgen in das Verteidigungsbündnis Nato eintreten – das haben beide Länder am Sonntag bekannt gegeben. Es handelt sich laut der Direktorin des Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik, Velina Tchakarova, um eine "historische Trendwende", wie sie am Sonntagabend in der ORF-"ZiB 2" erklärte. Beide Länder waren weit länger als Österreich neutral, Schweden sogar insgesamt mehr als 200 Jahre.
Russland beziehungsweise der russische Präsident Wladimir Putin habe am 24. Februar nicht nur die Ukraine angegriffen, sondern auch "die europäische Sicherheitsarchitektur", so Tchakarova. Nun werde diese Architektur neu gestaltet – genau das, was Putin eigentlich habe verhindern wollen, so die Expertin. Es gebe zwar Ängste, dass der Nato-Beitritt der beiden Länder noch an der Stimme der Türkei scheitern könnte – Nato-Mitglieder müssen einstimmig zustimmen – die Bedenken der Türkei sehe Tchakarova "langfristig aber nicht als Hindernis".
"Die nicht zu stoppen ist"
Wichtig sei jedenfalls, dass der Beitrittsprozess beschleunigt werde – Experten hielten Beitritte innerhalb von zwei Monaten für möglich, hieß es. Das beherberge natürlich "das Potenzial von Drohungen", so die Expertin, darauf seien die Länder aber aufgrund vergangener Kooperationen mit den USA und der nato aber vorbereitet. Die Rhetorik Putins werde jedenfalls "intensiviert" werden, Russland sei aber "gescheitert", weil sie die Nato durch den Krieg in der Ukraine habe zurüpckdrängen wollen. Putin habe eine europäische Erweiterungswelle losgetreten, "die nicht zu stoppen ist".
Tchakarova glaubte zudem, dass es nun beim Säbelrasseln Putins bleiben werde. Der russische Präsident könne es sich mit den massiven Verlusten in der Ukraine nicht leisten, eine zweite Front gegen Finnland aufzuziehen. Möglich seien drei Arten von Provokationen, wirtschaftliche in Form von Energie-, Öl- und Gas-Lieferstopps, hybride und technisch-militärische bis hin zur Stationierung von Atomwaffen in Kaliningrad seien möglich. Diese Bedrohungsszenarien seien aber allesamt nicht neu und die Antworten darauf würde es schon länger geben, so die Expertin. Sie hoffe jedenfalls, dass auch in Österreich eine Diskussion um die Neutralität neu entfacht wird – gar nicht in Richtung Nato-Beitritt, sondern Richtung Sicherheitslage.