NÖ: Polit-Zwist um 140 Meter Straße

Im sonst so beschaulichen Enzesfeld (Bez. Baden) fliegen derzeit die Fetzen. Streitpunkt ist eine Straße um 66.000 Euro, die Listen-Ortschef Franz Schneider im Alleingang beauftragt haben soll. Die Opposition tobt und will ein Amtsenthebungsverfahren. Schneider kontert, er habe gegen keine Verordnungen verstoßen.

Schon neun Aufsichtsbeschwerden haben die Enzesfelder Roten und Blauen beim Land eingebracht. Der Gipfel sei aber, dass Ortschef Franz Schneider ohne Beschlüsse und Ausschreibungen den Bau einer Straße beauftragt haben soll, erklärt SP-Gemeinderat Peter Hinterecker.

Wir sind nur draufgekommen, weil beim Rechnungsabschluss etwas nicht gepasst hat, so der Politiker. Schneider sieht die Lage naturgemäß etwas anders: In der Brunnengasse war Gefahr in Verzug. Solche Entscheidungen kann und muss der Bürgermeister alleine treffen. Der Gemeinderat muss nur in der nächsten Sitzung informiert werden und das ist so geschehen. Die Opposition will nun ein Amtenthebungsverfahren.

Astrid Heinz