NÖ-Wahl: Stronach sieht Bewegung wachsen

In einem Festzelt im Süden St. Pöltens ist am Freitagabend der niederösterreichische Wahlkampf des Team Stronach zu Ende gegangen. Vor rund 1.500 Sympathisanten zeigte sich der mit "Frank"-Sprechchören empfangene Parteigründer Frank Stronach vor allem "erdig", aber doch auch angriffig. Die "Familie", womit er die Neo-Bewegung meinte, sehe er "unaufhaltbar" wachsen. SP-Landesparteirat fixierte Listen für Landtagswahl. FPÖ will Absolute der ÖVP brechen.

In einem Festzelt im Süden St. Pöltens ist am Freitagabend der niederösterreichische Wahlkampf des Team Stronach zu Ende gegangen. Vor rund 1.500 Sympathisanten zeigte sich der mit "Frank"-Sprechchören empfangene Parteigründer Frank Stronach vor allem "erdig", aber doch auch angriffig. Die "Familie", womit er die Neo-Bewegung meinte, sehe er "unaufhaltbar" wachsen. SP-Landesparteirat fixierte Listen für Landtagswahl. FPÖ will Absolute der ÖVP brechen.

Der Austro-Kanadier kündigte zwei Tage vor den ersten Wahlen für das Team Stronach an, dass das Parteiprogramm "fast fertig" sei. Es werde einen Wertekatalog und einen Ehrenkodex beinhalten, "den Politiker unterschreiben müssen", so der Austro-Kanadier. Er meinte auch, dass zwei Perioden in einer gesetzgebenden Körperschaft ebenso wie 100 Abgeordnete im Parlament "genug" seien, dazu sollten 50 "Bürgervertreter" kommen, die sich selbst um Mandate bewerben können sollten.

Was die Niederösterreicher angehe, so könnten die am Sonntag "die Wahrheit erfahren", meinte Stronach. Erhalte freilich Erwin Pröll wieder die Mehrheit, werde das erst in fünf Jahren der Fall sein. Er selbst setze sich die Latte hoch, so der Parteigründer ("wir werden sehr stark dastehen in der Bundespolitik"). Außerdem wolle er gegen Freunderlwirtschaft ankämpfen und den Korruptionssumpf trockenlegen.

Er sehe ein "sehr gutes" und "sehr junges" Team mit dem "Herz am richtigen Fleck", dem er "zur Seite stehen" wolle, so Stronach weiter. "Es kommt ein neuer Geist hinein (in die Politik). Wir sind keine Wutbürger und keine Extremisten." Das Team Stronach sei vielmehr dabei, "neue Werte zu schaffen".

SP-Landesparteirat fixierte Listen für Landtagswahl

Bei ihrem internen Wahlkampfauftakt haben die Salzburger Sozialdemokraten am Freitagabend im Salzburg Congress Geschlossenheit und Siegeswillen demonstriert. „Die SPÖ muss stärkste Partei bleiben“, gab SP-Chefin Gabi Burgstaller als Ziel vor. Die Mitglieder des Landesparteirats wählten die in den vergangenen Wochen fixierten Kandidaten für die Landtagswahl am 5. Mai mit Burgstaller an der Spitze. Zu Unterstützung angereist war Bundeskanzler und SP-Vorsitzender Werner Faymann.

"Mit vereinten Kräften: Für Salzburg da sein!“ lautete das Motto der Parteiveranstaltung. Als Accessoire für die Genossen wurden knallrote Schals verteilt. Am 5. Mai stehe für die SPÖ viel auf dem Spiel. „Es geht auch darum, ob die SPÖ wieder in der Regierung ist“, sagte Burgstaller. Salzburg brauche sozialdemokratische Werte in der Bildungs-, der Familien-, der Beschäftigungs-, Sozial- oder Gesundheitspolitik. „Wenn wir den Auftrag bekommen, Regierungsverhandlungen zu führen, werden wir eine Regierung der konstruktiven Kräfte bilden. Ich bin überzeugt, dass es diese in allen Parteien gibt“, meinte die SP-Chefin.

Der ÖVP warf Burgstaller "Machtgier“ vor: „Da hat es nur ein Ziel gegeben seit 2004: wieder erster zu werden. Das werden wir ihnen wieder vermasseln“, sagte die SP-Politikerin. Der Finanzskandal sei für die Sozialdemokratie besonders bitter, weil „wir im Grunde unserer Werthaltungen überzeugt sind, dass all diese Geschäfte in unserer Welt nur Gift sind und dass sie bei einer Gebietskörperschaft nichts zu suchen haben.“ Die SPÖ stehe für restlose Aufklärung und übernehme Verantwortung. Sie wolle Salzburg zum Musterland für eine vorbildliche Finanzpolitik machen.

FPÖ will Absolute der ÖVP brechen

Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache bezeichnete es als "notwendig, die arrogante, präpotente Allmacht der ÖVP zu brechen". Für die Nationalratswahl im Herbst gab er das Ziel aus, stärkste Kraft zu werden und die Mehrheit von Rot und Schwarz zu beenden. Die FPÖ sei "die einzige Alternative für einen Neubeginn in Österreich."

Landeshauptmann Erwin Pröll (V) habe "viel Butter am Kopf", die FPÖ wolle ihm am Sonntag "die Glatze polieren", polterte Strache. Die Missstände in Niederösterreich könne man nur aufklären und abstellen, wenn die Absolute fällt. Strache fühlt sich bei Pröll "ein bisschen" an den früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi erinnert.

Er müsse immer wieder kandidieren, damit die ÖVP mit der Absoluten "die Leichen im Keller halten" könne. "Aber wenn der Papst zurücktreten kann, dann wird es auch möglich sein, die absolutistische Macht der ÖVP zu brechen", zeigte sich Strache zuversichtlich. Für ihn geht es dabei um mehr Demokratie und Bürgermitsprache.

Strache und Rosenkranz zogen auch neuerlich gegen "Asylmissbrauch" und die Flüchtlinge in der Wiener Votivkirche vom Leder. Für Strache handelt es sich dabei um eine "rechtswidrige Kirchenbesetzung" von "rechtswidrig aufhältigen Personen", die das Land verlassen müssten. "So etwas würde es unter einem Bundeskanzler oder einem Innenminister Strache nicht geben." Rosenkranz kritisierte, dass sich der Staat hier "erpressbar" mache.