NÖ-Wahl-Termin: 18. März und 28. 1. sind Favoriten

Schon vor der Nationalratswahl im Oktober wird über den NÖ-Landtagswahltermin diskutiert. SP, FP favorisieren den Jänner-Termin, die VP eher den März-Termin.

Mit dem Sager auf einer SP-Pressekonferenz Ende August "Die Gerüchte verdichten sich, dass es der 28. Jänner wird" hat Alfredo Rosenmaier (SP) die Spekulationen losgetreten ("Heute" berichtete). Kurz zusammengefasst: Der erstmögliche Termin dürfte der 28. Jänner, der letztmögliche der 22. April sein.

Die SP und auch die FP wären dem Jänner-Termin nicht abgeneigt. Gottfried Waldhäusl (FP) dazu: "Je früher die Absolute der VP fällt, desto besser. Die Blauen sind bereit - wir sind für einen Jänner-Termin!" Die Grünen NÖ könnten mit beiden Terminen leben, Helga Krismer (Grüne): "Wir sind auf Jänner und März vorbereitet." Ein Insider sagt dazu: "Die VPNÖ will eher einen späten Wahltermin und da drängt sich der 18. März auf, denn mit 25. März beginnt schon die Osterwoche. Und natürlich hätte Mikl-Leitner dadurch mehr Zeit."

Mächtige Bünde entscheiden Termin

Doch über den März-Termin soll innerhalb der VPNÖ keine Einigkeit herrschen. Eine Insiderin sagt: "Die VP ist bezüglich des Termines zerrissen. Der Bauernbund will einen frühen Wahltermin, ist der Meinung, dass man dann den Kurz-Hype gleich mitnehmen könnte. Der NÖAAB ist hingegen für einen Frühlings-Termin. Es wird spannend, ob sich Johanna Mikl-Leitner (Anm.: kommt aus dem NÖAAB) gegen Pernkopf durchsetzen kann. Klar, Mikl-Leitner sitzt eine Etage höher und hat somit das letzte Wort, aber der mächtige Bauernbund darf gerade in NÖ nicht unterschätzt werden."

Treten Pilz und Rosenkranz in NÖ an?

Entscheidend für die Wahl, unabhängig des Termines, wird in NÖ Folgendes sein: Tritt die Liste Peter Pilz an (Anm.: wird natürlich vom Einzug in den Nationalrat abhängen)? Und wird Barbara Rosenkranz (Freie Liste Österreich) in NÖ antreten? Barbara Rosenkranz war doch zwei Mal FP-Spitzenkandidatin in NÖ (Anm.: 2008, 2013) und sogar Kandidatin für die Bundespräsidentschaftswahl. Die ehemalige Vorzeige-Blaue könnte somit den Blauen, sowie die Liste Pilz den Grünen, doch empfindlich schaden. Das Team Stronach als solches tritt nicht mehr an (eventuell entsteht aber auch hier eine Liste). Fix bisher: VP, SP, FP, Grüne und Neos.

Rechtliche Grundlagen: Letztes Datum ist 22. April 2018

Nochmal zurück zum Wahltermin: Die letzte NÖ-Landtagswahl hatte am 3. März 2013 stattgefunden, die Sitzung im Landtag zur NÖ-Wahl fand am 24. April 2013 statt. Läuft die Landtagsperiode aus, hat die Konstituierung des neu gewählten Landtages frühestens zwei Wochen vor bis spätestens zwei Wochen nach dem Ablauf der fünfjährigen Gesetzgebungsperiode zu erfolgen. Die Landtagswahl erfolgte am 3. März 2013 und die Konstituierung des Landtages am 24. April 2013. Demnach hat die Konstituierung des neu gewählten Landtages frühestens am 10. April 2018 und spätestens am 8. Mai 2018 zu erfolgen. Als spätest möglicher Wahltermin 2018 erscheint somit der Sonntag, 22. April. Obwohl sich die Experten und Juristen hier nicht einig sind, fix ist: ein Apriltermin wäre rechtlich also auch möglich.

Zusammenfassung: Es wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zwischen 28. Jänner und 18. März gewählt.

(Lie)