Welt
Noch immer keine Lösung für Juncker-Nachfolger
Weiterhin ist nicht klar, wer den höchsten EU-Posten in Zukunft besetzen wird. Es sollen Gespräche in großen Runden folgen.
In der Nacht auf Montag führte EU-Ratspräsident Donald Tusk Gespräche mit allen 28 EU-Staats- und Regierungschefs. Ziel war es, einen Nachfolger für den Kommissionschef Jean-Claude Juncker zu finden. Nach den Gesprächen ist klar: Es gibt weiterhin keine Lösung.
Grund dafür ist unter anderem die Europäische Volkspartei. Denn der Sozialdemokrat Frans Timmermans gilt als heißester Kandidat für den höchsten EU-Posten. Die EVP legt sich jedoch quer.
Keine Wahlverschiebung
Tusk möchte sich laut der Nachrichtenagentur "Reuters" aber nicht auf Timmermans einschießen. In den Gesprächen mit den Staatschefs sollen auch die Namen der bulgarischen Weltbank-Chefin Kristalina Georgieva, des irischen Ministerpräsidenten Leo Varadkar und des französischen EU-Brexit-Chefunterhändlers Michel Barnier gefallen sein. Diese stoßen allerdings auf wenig Akzeptanz, heißt es.
Neben der Ablehnung der EVP gegen Timmermans soll der Niederländer auch den osteuropäischen Ländern Polen, Tschechien und Ungarn ein Dorn um Auge sein. Die ungarische Europaministerin Judit Varga meint, dass dies ein "sehr schwerer, sogar historischer Fehler" sein würde. Ministerpräsident Viktor Orban spricht gar von einer "Demütigung". Wenn der "Rivale" die wichtigste Position in der EU bekommen würde, führe das zu einer "Selbstzerstörung".
Eine Verschiebung der Wahl steht für das EU-Parlament aber nicht zur Debatte. Am Mittwoch wird über den Kommissionschef abgestimmt. (slo)