Politik

Norbert Hofer: "Wiener Lösung" statt Wahl-Verschiebung

Heute Redaktion
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Am Montag könnte das Innenministerium die Verschiebung der Bundespräsidentenstichwahl bekanntgeben. Auch Kandidat Norbert Hofer sagte, die Wahl werde fast sicher verschoben. Er sei aber für eine Prüfung, ob die so genannte "Wiener Lösung" auf Bundesebene anzuwenden. "heute.at" erklärt, was darunter zu verstehen ist.

Am Montag könnte das Innenministerium die . Er sei aber für eine Prüfung, ob die so genannte "Wiener Lösung" auf Bundesebene anzuwenden. "heute.at" erklärt, was darunter zu verstehen ist.

Wie bei der Bundespräsidentenwahl gibt es auch vor der Bezirksvertretungswahl am 18. September in Wien kaputte Kuverts. Alle betroffenen Wähler bekommen diese jedoch ersetzt, wodurch der Wahltermin aufrecht bleibt.

Daher fordert Bundespräsidentenkandidat Norbert Hofer im Ö1-"Morgenjournal" am Samstag die Einrichtung eines Krisenstabs, um zu überprüfen, ob die Lösung durch einen Beschluss nicht auch auf Bundesebene umgesetzt werden kann. Eine Verschiebung sei zwar wahrscheinlich, der 2. Oktober aber "noch nicht verloren". 
Diese Lösung sehe vor, dass "eine defekte Wahlkarte per Gesetz keine Wahlkarte ist und die Person Anspruch auf eine neue Wahlkarte hat". So soll sichergestellt werden, "dass keine Person seine Stimme verliert", so Hofer. Es sei auch eine Lösung, die "die Österreicher nicht über Gebühr durch Wahlkämpfe beansprucht".