Nun ficht auch Wien Anders Wien-Wahl an

Nach der FPÖ hat jetzt auch die Kleinpartei "Wien-Anders" eine Klage beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingebracht. Die Allianz fordert eine Wiederholung der Wien-Wahl in den Bezirken 6., 8., 9. und 12.

Nach der FPÖ hat jetzt auch die Kleinpartei "Wien-Anders" eine Klage beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingebracht. Die Allianz fordert eine Wiederholung der Wien-Wahl in den Bezirken 6., 8., 9. und 12. 

Die zuständige MA 46 hat Wien Anders die Aufstellung von Wahlplakatständern verboten, da sich zuvor schon die KPÖ die Genehmigung gesichert hatte. Die Kommunisten schlossen sich erst danach dem Wahlbündnis Wien Anders an. Die Bewilligung der Standort könne allerdings nicht auf die neue Liste übertragen werden, hieß es damals.

Die Liste erhebt nun deswegen Einspruch. Dadurch sei eine massive Wahlwerbungsverhinderung vorgelegen, die von Wien Anders als rechtswidrig eingestuft werde. Der VfGH solle die Wahl für nichtig erklären, so die Forderung.

Wien Anders hatte den Einzug in den Gemeinderat eindeutig verpasst. Auf Bezirksebene schaffte die Allianz je ein Mandat in der Leopoldstadt, Landstraße sowie in Margareten, Rudolfsheim-Fünfhaus und Ottakring.

Ein Ergebnis dürfte wie auch im Fall der erst in einigen Monaten vorliegen.