Nur VPNÖ tritt in allen Gemeinden bei Wahl an

Die VP geht in 567 Kommunen bei den nö. Gemeinderatswahlen an den Start, die SP in 547, die FP in 367, die Grünen voraussichtlich in 125 und die Neos in 39.

Nach dem Verstreichen des Stichtags für die Wählerverzeichnisse am Mittwoch hat das Kandidatenfeld für die niederösterreichischen Gemeinderatswahlen 2020 am Donnerstag weiter Form angenommen. Während die ÖVP in allen Kommunen im Bundesland an den Start gehen will, möchte die FPÖ in 367 der 567 Gemeinden am 26. Jänner antreten.

"Gewohnt kurze, gewohnt intensive und sehr bürgernahe Wahlkämpfe" erwartet sich Bernhard Ebner, Landesgeschäftsführer der ÖVP Niederösterreich, am Beginn des kommenden Jahres. Gestartet werden solle "nach den Feiertagen".

Einmal mehr verwies Ebner bei einer Pressekonferenz am Donnerstag auf die Rolle der ÖVP als "einzige Vorort-Partei": "Vor Gemeinderatswahlen sind alle laut und dabei, nach der Wahl bleibt nur die Volkspartei." Die Bevölkerung in den Kommunen würde das auch merken, lasse sich "nicht für dumm verkaufen und keinen Bären aufbinden". Beweis dafür sei der stetige Anstieg an Stadt- und Ortschefs aus den Reihen der ÖVP im Bundesland. 431 Bürgermeister-Sessel hat die Volkspartei bei den anstehenden Urnengängen zu verteidigen. "Wir wollen auch nach der Wahl deutlich mehr als 400 Bürgermeister stellen", gab der Parteimanager als Zielsetzung aus.

"Stärkstes Aufgebot in Geschichte der FPÖ"

Vom "stärksten Aufgebot in der Geschichte der FPÖ Niederösterreich bei Gemeinderatswahlen" sprach Michael Schnedlitz, Landesparteisekretär der Freiheitlichen im Bundesland. 2015 wurden 341 Kandidaturen verzeichnet, in 294 Gemeinden gibt es laut eigenen Angaben aktuell FPÖ-Mandatare.

Landesobmann Udo Landbauer gab am Donnerstag die Devise aus, dass seine Partei "in den Gemeinden vieles zum Besseren bewegen" wolle. Die Zeit "arroganter Dorfkaiser, die über alles und jeden drüberfahren, muss ein Ende haben", betonte Landbauer. Als eines der blauen Hauptanliegen bezeichnete Schnedlitz, gleichzeitig Nationalratsabgeordneter und stellvertretender Bürgermeister von Wiener Neustadt, die "Einführung der direkten Demokratie in den Gemeindestuben". "Wenn es um wesentliche Entscheidungen in der Gemeinde geht, dann müssen die Bürger am Wort sein und die Zukunft ihrer Heimatgemeinde selbst mitgestalten dürfen."

2015 wurde - im Gegensatz zu 2020 - in 570 der 573 niederösterreichischen Gemeinden gewählt (Anm.: die Statutarstädte Waidhofen an der Ybbs, Krems und St. Pölten wählen eigens. In Stockerau, Pillichsdorf und Wolkersdorf gab es vorgezogene Gemeinderatswahlen). 2015 erreichte die ÖVP 50,96 Prozent der Stimmen bzw. 6.746 Mandate. Die FPÖ fuhr 7,80 Prozent ein und eroberte damit 678 Gemeinderatssitze.

Am 26. Jänner 2020 wollen die Neos nach Angaben vom Mittwoch in 39 Gemeinden antreten.

Wie "Heute" erfuhr, wird die SP voraussichtlich in 547 Gemeinden und die Grünen in 125 Gemeinden (gemeldet sind 130, ausgegangen wird aber von 125, Anm.) an den Start gehen.

Die SP wird damit in 20 Gemeinden nicht antreten, wobei in einer dieser Gemeinden eine SPÖ-nahe Bürgerliste kandidiert. Es handelt sich um kleine, ländlich strukturierte Kommunen, in denen die SP auf ein Antreten verzichtet.

Die SPÖ will die Mehrheitsgemeinden mit den Bürgermeistern halten bzw. auch welche dazu gewinnen, an Mandaten zulegen und somit insgesamt stärker werden, so die Zielsetzung der Roten.

Ganz fix sind die Zahlen aber noch nicht. Die eingereichten Wahlvorschläge müssen noch von der Gemeindewahlbehörde geprüft werden. Erst am 2. Jänner 2020 ist dann alles fix, wer wo am 26. Jänner antreten wird.