Oberhauser knöpft sich auch Shishas vor

Die neue Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser will nicht nur ein totales Rauchverbot in der Gastronomie erreichen, sondern auch gegen E-Zigaretten und Shishas vorgehen. "Das ist auf meiner Agenda", man müsse überlegen, wie man damit umgeht, sagte Oberhauser. In punkto generelles Rauchverbot will sie im Laufe des nächsten Jahres einen Gesetzesentwurf mit einem konkreten Datum vorlegen.

Die neue Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser will nicht nur ein erreichen, sondern auch gegen E-Zigaretten und Shishas vorgehen.  "Das ist auf meiner Agenda", man müsse überlegen, wie man damit umgeht, sagte Oberhauser. In punkto generelles Rauchverbot will sie im Laufe des nächsten Jahres einen Gesetzesentwurf mit einem konkreten Datum vorlegen.

Oberhauser betonte, dass sie zwar noch keinen konkreten Plan für den Umgang mit elektrischen Zigaretten und Wasserpfeifen habe. Vorstellen kann sie sich aber eine Änderung des Tabakmonopolgesetzes, und widmen will sie sich auch der Frage, wo diese Produkte verkauft werden dürfen.

"Geschäfte wachsen wie Schwammerln"

"Die Geschäfte wachsen derzeit wie die Schwammerln aus dem Boden", wo all das ohne jegliche Altersbeschränkung angeboten werde. Die Ministerin gesteht aber zu, dass es nicht so einfach zu beurteilen sei, wie gefährlich eine Shisha wirklich ist, weil es auch darauf ankomme, was aus ihr geraucht werde.
Ein baldiges Ende der Diskussion strebt Oberhauser jedenfalls bezüglich eines generellen Rauchverbotes in der Gastronomie an. Sie hofft, im Laufe des nächsten Jahres einen Gesetzesentwurf mit einem konkreten Datum präsentieren zu können. Wann es tatsächlich in Kraft treten kann, ist ihr zwar nicht egal und sie hofft auf ein Datum noch in dieser Legislaturperiode, wichtiger ist ihr aber mit der Festlegung eines Zeitpunktes, die Diskussionen zu beenden.

Übergangsfristen mit Wirtschaft vereinbaren

will die Ministerin nun Gespräche über das Wie aufnehmen. Konkret will sie sich gemeinsam mit der Gastronomie anschauen, welche Übergangsfristen nötig sind, ob man Rückbauten fördern und ob man bei Steuerabschreibungen von Investitionen etwas machen könne.