Österreich forciert Grenzöffnungen ab Mitte Juni

Man wolle den Weg der Grenzöffnung gemeinsam gehen und Ungarn "mit an Bord nehmen", sagte Außenminister Alexander Schallenberg am Dienstag nach einer Videokonferenz mit seinen Amtskollgen aus Tschechien (Tomas Petricek) und der Slowakei (Ivan Korcok). Die Entscheidung über eine solch abgestimmte Grenzöffnung könnte bereits nächste Woche fallen. In Kraft treten könnte sie dann Mitte des kommenden Monats. 

Das Ziel sei es, mit besagten Ländern zu einer "vollen reisefreiheit, wie sie vor Corona bestanden hat, zurückzukehren", so Schallenberg gegenüber der APA. Wichtig sei es die Parameter "Gesundheit, Mobilität und Sicherheit" in diese Maßnahme einfließen zu lasssen. Bleiben die Corona-Entwicklungen in den betroffenen Ländern so erfreulich, wie sie sich aktuell präsentieren, könnte der Termin für die akkordierte Grenzöffnung schon bald feststehen. Bereits nächste Woche soll es zu einer erneuten Telefonkonferenz der betroffenen Außenminister kommen. An dies soll dann auch der ungarische Außenminister teilnehmen. 

"Mini-Schengen-Raum" als Variante

Petricek schwebt dabei offenbar ein "Mini-Schengen-Raum" vor, also ein Gebiet von mehreren Staaten, innerhalb derer es ohne Grenzkontrollen zur uneingeschränkten Reisefreiheit kommt. Nicht davon betroffen sollen allerdings Deutschland und Polen sein, angesprochen auf die beiden Länder zeigte sich der tschechische Außenminister skeptisch. 

Am weitesten seien die diesbezüglichen Verhandlungen mit Österreich, so Petricek. Mit den Vertretern aus der Slowakei und aus Ungarn müsse noch weiterverhandelt werden. Die Pläne Tschechiens sehen vor, dass Menschen aus den drei erwähnten Nachbarländern (also auch Österreicher) einreisen dürfen, auch ohne, dass diese einen negativen PCR-Test vorweisen müssen.

Slowenien zog Grenzöffnung zurück

Für Österreich wäre ein solches Abkommen ein Fortschritt. Denn bislang wurde "nur" mit Deutschland und der Schweiz eine vollständige Grenzöffnung ab Mitte Juni vereinbart. Gegenüber Tschechien, Ungarn und der Slowakei wurden am Wochenende die Einreisebeschränkungen zwar gelockert, aber nicht aufgehoben. Einzig Tschechien stellte schon jetzt weitere Lockerungen der Einreisebestimmungen ab 8. Juni in Aussicht. Überhaupt keinen zeitlichen Fahrplan gibt es aus jetziger Sicht für Italien.

Slowenien hat ja am Montag die erst am Ende der vergangenen Woche verkündete Grenzöffnung wieder zurückgezogen. Seit Sonntagabend dürfen Österreicher nur noch mit einem triftigen Grund einreisen. Als Begründung des Rückzugs gab Slowenien an, dass es die Gegenseitigkeit vermisst habe.