Politik

ÖVP stur – U–Ausschuss endet wohl ohne weitere Zeugen

Nach einem abgelehnten Verlängerungsvorschlag der Opposition endet der U-Ausschuss voraussichtlich am Mittwoch.

Heute Redaktion
Schmid wird wohl nicht mehr als Zeuge geladen.
Schmid wird wohl nicht mehr als Zeuge geladen.
Helmut Graf

Der U-Ausschuss zu mutmaßlicher ÖVP-Korruption geht am 1. Februar zu Ende. Neue Erkenntnisse wird es aller Voraussicht nach nicht mehr geben. Die Fraktionen konnten sich auch gestern nicht einigen, wie viele Befragungstage und Auskunftspersonen es noch geben soll.

Opposition wollte mehr Tage

In der Sitzung der Fraktionsführer am Dienstag schlugen Opposition und Grüne drei weitere Tage und sechs Zeugen vor – und zwar am 23., 27. und 30. Jänner. So hätte man Vorlaufzeit gehabt, um die beabsichtigten Auskunftspersonen – darunter Ex-Kanzler Kurz und Ex-Öbag-Chef Schmid – zu laden. Die ÖVP lehnte diesen Vorschlag ab. Sie wollte nur mehr Schmid laden, und das schon an diesem Freitag.

Letzter Versuch

"Nicht ernst zu nehmen", wetterte SPÖ-Fraktionsführer Krainer. Mittwoch um 13 Uhr soll in einer weiteren Sitzung mit Ausschussvorsitzendem Sobotka ein letzter Versuch unternommen werden, sich doch noch auf einen Fahrplan bis 1. Februar zu einigen.

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