ÖVP und FPÖ – "Liebes-Comeback" nach 105 Tagen?

War es ein Auftritt, um den Schein zu wahren? Kriselt es weiter? Oder war das etwa das "Liebes-Comeback" des noch jungen Jahres?

Donnerstag um 11 Uhr war es soweit. Die oö. Koalitionspartner ÖVP und FPÖ – also LH Thomas Stelzer und Vize Manfred Haimbuchner – traten wieder einmal gemeinsam auf. Nach 105 Tagen "Single-Dasein".

Zuletzt hatten sie am 21. Oktober gemeinsam eine Pressekonferenz gegeben. Da haben sie nach der Landtagswahl das beschlossene Arbeitsübereinkommen präsentiert. Seither hat man sie aber nicht mehr gemeinsam gesehen.

In Oberösterreich hat man sich schon seit Wochen – nicht ohne Amüsement – gefragt: Wie lange können sich die Koalitionspartner (die beim Thema Corona alles andere als einer Meinung sind) aus dem Weg gehen? Donnerstag eben nun die Antwort: dreieinhalb Monate.

Stelzer und Haimbuchner stellten Oberösterreich-Plan vor

Grund für das neuerliche Aufeinandertreffen: Stelzer und Haimbuchner präsentierten ein Update zum Oberösterreich-Plan (umfasst 1,2 Milliarden Euro), der uns aus der Krise führen soll.

Und darum geht es: Im Grunde sind es drei Projekte, die umgesetzt werden (sollen).

Mit dem Mega-Projekt, sollen zwei weitere Schienenverbindungen (in Oberösterreich gibt es derzeit 18 Bahnlinien mit mehr als 300 Stationen) in das S-Bahn-System integriert werden. Die Mühlkreisbahn soll vom westlichen Mühlviertel bis zum Linzer Hauptbahnhof durchgebunden werden und als künftige S-Bahn-Linie 6 das S-Bahn-Netz erweitern. Die künftige S7 soll nach Gallneukirchen und Pregarten reichen. Beide geplanten Stadtbahnen führen direkt durch Linz. Man rechnet mit täglich rund 23.000 Fahrgästen.

Sie ist das zentrale Projekt für Oberösterreich: die Technische Uni für Digitalisierung und digitale Transformation in Linz. Im Sommer soll die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen werden, ab Herbst will man dann die Fakultäten aufbauen und die notwendige Infrastruktur schaffen. "2023/24 wird sie dann den Betrieb aufnehmen, 2024/2025 startet der vollständige Studienbetrieb", so LH Stelzer.

Im Regierungsprogramm als Schwerpunkt fixiert ist der Aufbau wasserstoffbasierter Speicherkapazitäten für die Überführung erneuerbarer Energie aus dem Sommer in den Winter, die Erstellung einer Bedarfsstudie für den Aufbau eines Netzwerks an Wasserstoff-Tankstellen und im Verkehrsbereich die Erarbeitung einer Landes-Strategie für alternative Antriebe auf Basis von Strom, Wasserstoff und E-Fuels.

"Unterstützung bei finanziellen Schwierigkeiten"

Außerdem kündigten Stelzer und Haimbuchner an, dass Menschen, die wegen der derzeit unerwartet steigenden Preise in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, geholfen wird. Etwa mit der Wohnbeihilfe oder dem Heizkostenzuschuss (kann seit 1. Februar beantragt werden). Bei Alleinstehenden liegt der Grenzwert bei 950 Euro monatlichem Nettoeinkommen, für Ehepaare bei 1.500 Euro. Und pro Kind gilt ein Grenzwert-Zuschlag von 380 Euro.