Welt

Offiziell: May wird Koalitionsregierung bilden

Theresa May wird auch weiterhin Premierministerin bleiben. Freitagmittag traf sie die Queen und holte sich der Erlaubnis, eine Regierung zu bilden.

Heute Redaktion
Teilen

Die Tories haben bei der Wahl eine herbe Niederlage einstecken müssen und die absolute Mehrheit verloren. Die Konservativen halten nur mehr 318 von 650 Sitzen, Labour 262 Sitze; 326 wären aber für die "Absolute" nötig gewesen.

Politische Beobachter und sogar Parteikollegen fordern deshalb den Rücktritt von Premierministerin Theresa May. Sie selbst hatte Freitagfrüh einen Rücktritt allerdings ausgeschlossen – obwohl sie persönlich durch das überraschende Ausrufen von Neuwahlen zu ihrem eigenen Machtausbau für den Verlust der Mehrheit verantwortlich ist.

Um 13:30 mitteleuropäischer Zeit traf May die Queen und fragte sie – wie es das Gesetz vorschreibt – um Erlaubnis, eine neue Regierung bilden zu dürfen. Zwanzig Minuten später trat die Premierministerin vor die Presse und bestätigte in einen kurzen Statement, dass sie eine neue Regierung bilden werde, und dass der Brexit wie geplant stattfinden soll.

Koalition steht

Denn die nordirische Democratic Unionist Party (DUP), also die Großbritannien-treue Bewegung mit 10 Sitzen, hat bereits zugesagt, mit May eine Regierungskoalition einzugehen. Ihr Hauptbeweggrund für das rasche Paktieren mit den Tories, wie man selber zugibt: Man wolle verhindern, dass Corbyn eine Regierung mit Hilfe der pro-irischen Sinn Fein gründen kann – also jener Partei, die für eine Wiedervereinigung Nordirlands mit der Republik Irland im Süden Eintritt.

So würden die Tories zwar an der Macht – und May womöglich im Amt – bleiben, doch die DUP vertritt teilweise ganz andere Ansichten als die Konservativen, vor allem im Bereich der Wirtschaft und im Sozialwesen. Somit müsste May wohl immer wieder Kompromisse eingehen und eine kleine, für Gesamt- Großbritannien unbedeutende, Regionalpartei könnte so die landesweite Politik mitbestimmen.

Problemfaktor Irland

Außerdem schwächt eine Koalition Mays Verhandlungsposition bei der EU wenn es um den Brexit geht. Die DUP bekennt sich zwar auch zum EU-Austritt Großbritanniens, besteht aber darauf, dass es keine Lösung geben darf, die Nordirland einen Sonderstatus, der irgendwo zwischen EU-Mitgliedschaft und vollkommener Unabhängigkeit liegt, gibt.

Dies erschwert die Austrittsverhandlungen aber ungemein, denn die Republik Irland hat bereits erklärt, man möchte unter allen Umständen verhindern, dass es auf der ohnehin geteilten Insel eine "echte" Grenze mit Kontrollen und eingeschränktem Personen- sowie Warenverkehr gibt.

Falls dies eintritt, so die Befürchtung, könnte die IRA wieder ihrem bewaffneten Terror aufnehmen, dem sie vor vor zehn Jahren abgeschworen hat.