Wird er Merkel als Kanzler folgen?

Nach 16 Jahren wird sich die Ära Merkel dem Ende geneigt haben. Dann wird in Deutschland der Bundestag gewählt. Merkel kündigte an, die CDU/CSU kein weiteres Mal in eine Wahl zu führen, also auch kein Kandidat für die Kanzlerschaft ab 2021 sein wird. Auch wenn laut aktuellem ZDF-Politbarometer 86 Prozent der Deutschen ihre Arbeit eher gut als schlecht bewerten, hat sie sich zu diesem Schritt entschieden.

"Jetzt ist es raus"

Im Gegensatz zum SPD-Vorsitz ist bei der Kanzlerschaft keine Mehrpersonalität möglich, sprich - nur eine Person kann es werden. Während die Doppelspitze der Grünen noch diskutiert, wen von beiden man ins Rennen schicken wird, machte die SPD Platz für eine Dritte Personalie. Die SPD-Doppelspitze, bestehend aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, gab am Montag bekannt, einstimmig Olaf Schulz als Kanzlerkandidaten nominiert zu haben. Prompt wurde der Vorschlag von Präsidium und Vorstand angenommen. Der aktuelle Bundesfinanzminister und Vizekanzler soll die Partei in die nächste Bundestagswahl führen.

Mit diesen Worten kündigte Saskia Esken auf Twitter die Entscheidung an. Da auch Walter-Borjans natürlich weiß, dass dieser innerhalb der Partei keineswegs unumstritten ist, folgt "Wir bitten um Vertrauen in unseren Weg. Wir sind entschieden, diesen Weg gemeinsam zu gehen". 

Rot-Rot-Grün oder gar nichts

Um nicht die CDU/CSU den Kanzler stellen zu lassen, muss die SPD darauf hoffen, dass sich bundesweit Rot-Rot-Grün ausgeht. Dieses Bündnis wird auch von der Parteispitze offen so angestrebt. In der letzten Sonntagsfrage kommt die CDU/CSU auf 38 Prozent, die Grünen sind mit 18 Prozent zweitstärkste Kraft, kurz dahinter die SPD mit 15 Prozent und folgend Die Linke mit immerhin acht Prozent. Da auch die FDP acht sowie die AfD elf Prozent halten, müssten die Rot-Rot-Grün Parteien noch insgesamt neun Prozent dazugewinnen, um auf eine Mehrheit zu kommen.

Kanzlerfrage bei CDU/CSU noch offen

Während sich die SPD mit Klärung der Kanzlerfrage nun fast schon auf den Wahlkampf konzentrieren kann, ist man beim Bündnis CDU/CSU noch mitten im Dreikampf. Ganze 18 Jahre stand Angela Merkel an der Parteispitze der CDU, als sie sich 2018 nach Verlusten bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen dazu entschied, ihr Amt an Annegret Kramp-Karrenbauer abzugeben. Diese kündigte bereits im Februar ihr eigenes Abtreten an, wird sich also nicht um die Kanzlerschaft bewerben.

Als zuversichtlichste Kandidaten gelten immer noch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Armin Laschet (Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen) sowie Friedrich Merz, der dieses Jahr erneut für den CDU-Vorsitz kandidieren will. Als souveränster Kandidat gilt dabei Markus Söder, der es als Vertreter der bayrischen Parteischwester CSU allerdings weitaus schwerer haben wird, sich bundesweit durchzusetzen.

Biografisches und Politisches zu Scholz

Olaf Scholz, geboren 1958 in Osnabrück, ist seit 1975 SPD-Politiker, war bereits 2002 bis 2004 SPD-Generalsektretär, 2007 bis 2009 Bundeminister für Arbeit und Soziales sowie schließlich von 2011 bis 2018 erster Bürgermeister von Hamburg. In diese Zeit fallen auch die meisten Kritikpunkte durch seine politischen Gegner. Die Anschuldigungen gegen Scholz reichen von Bankenskandalen über die missglückte Rückforderung von 47 Mio. Euro aus Cum-Ex-Geschäften bis hin zur Verhinderung von EU-weiten Steuern für Großkonzerne. Als Hamburgs Bürgermeister stand er während des G20-Gipfels aufgrund seines unverhältnismäßig harten Durchgreifens in der Kritik. In Umfragen gilt Scholz nichtsdestotrotz als der beliebteste SPD-Politiker.