OMV und Gazprom segneten South-Stream ab

OMV-Generaldirektor Gerhard Roiss und Gazprom-Chef Alexej Miller haben am Dienstag in Wien den Bau des österreichischen Abschnitts der Gaspipeline South Stream vertraglich fixiert, die ab 2017 russisches Gas bis nach Österreich bringen soll.

 OMV-Generaldirektor Gerhard Roiss und Gazprom-Chef Alexej Miller haben am Dienstag im Rahmen des Besuchs von vertraglich fixiert, die ab Ende 2016 russisches Gas bis nach Österreich bringen soll.

Während die EU-Kommission das Projekt aus politischen Gründen auf Eis legen wollte und das auf russisches Gas angewiesene Bulgarien den Bau nach Druck aus Brüssel vorerst gestoppt hat, unterzeichnete die österreichische OMV den Deal, mit dem die unsichere Verbindung durch die Ukraine umgangen werden soll: "Es handelt sich um eine Investition in die Sicherheit der Energieversorgung Europas", sagte OMV-Chef Roiss.

Das Abkommen sieht die Zusammenarbeit der Beteiligten vor, den österreichischen Abschnitt der South Stream Gaspipeline mit einer jährlichen Kapazität von 30 bis 32 Mrd. Kubikmeter von der ungarischen Grenze bis zum Endpunkt in Baumgarten zu errichten.

Als Teil der Vereinbarung wurde auch die finale Investitionsentscheidung auf Basis gemeinsam beschlossener Kriterien für den Pipeline-Bau in Österreich getroffen. Ebenso wurde ein Maßnahmenplan für 2014 - 2016 unterzeichnet. Die Vertragsparteien erwarten die entsprechenden Baugenehmigungen bis Ende 2015. South Stream soll Ende 2016 in Österreich in Betrieb gehen.

EU-Kommission kritisiert Deal

Trotz Kritik von Seiten der EU-Kommission - nach EU-Regeln ist es nicht zulässig, dass der Erdgaslieferant zugleich auch den Zugang zu den Pipelines kontrolliert - setzt die österreichische Regierung nach wie vor auf das Gas-Pipeline-Projekt. verteidigte das Projekt am Montag: Österreich stehe damit in der EU nicht allein da. Es gebe fünf europäische Staaten, die ein klares und eindeutiges Interesse an „South Stream“ bekundet hätten. Die EU hingegen will die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen verringern.

South Stream ist Gazproms globales Infrastrukturprojekt dessen Aufgabe die Errichtung einer Gaspipeline mit einer Kapazität von 63 Mrd. Kubikmetern ist, die durch das Schwarze Meer sowie Süd- und Mitteleuropa führt, mit dem Ziel, die Erdgas-Exportrouten zu diversifizieren und Transitrisiken zu eliminieren. Erste Gaslieferungen via South Stream werden für Ende 2016 erwartet. Die Gaspipeline wird ihre volle Kapazität 2018 erreichen.

Die vom russischen Gas-Monopolisten Gazprom geplante Pipeline soll die Ukraine als Transitland umgehen und ab 2017 Gas durch das Schwarze Meer nach Süd- und Mitteleuropa bringen. Konkreter Weg: Schwarzmeer-Bulgarien-Serbien-Ungarn-Österreich (Baumgarten, s. unten). Doch seit der Eingliederung der ukrainischen Halbinsel Krim in die Russische Föderation ist „South Stream“ infrage gestellt.

Die OMV und Gazprom standen bereits knapp vor Unterzeichnung des Vertrags, als die EU das Projekt "South Stream" gestoppt hatte. Man will sich nicht mehr in Abhängigkeit von russischem Erdgas begeben. Auch sah man die Gefahr eines Monopols (der Kreml nahe Konzern Gazprom wäre Lieferant, Kremsl-Oligarch Timtschenko Pipelinebauer).

Das niederösterreichische Baumgarten ist seit 1970 eine Drehscheibe für russisches Erdgas nach Westeuropa. Rund ein Drittel des gesamten westeuropäischen Bedarfes wird mittels Pipelines über die Station geliefert. Das sind etwa 47 Milliarden Kubikmeter jährlich. Neben der OMV betreibt auch die Gazprom hier ein kleines Verbindungsbüro. Während des Gasstreits zwischen der Ukraine und Russland im Jänner 2009, bei der Russland die Gasversorgung abdrehte, stand die Verdichterstation komplett still.