OO lebt ab sofort auf Pump

Einbrechende Zahlungen des Bundes und steigende Ausgaben setzen das Landesbudget massiv unter Druck. Nach Jahren ohne Neuverschuldung müssen im kommenden Jahr 151 Millionen Euro zum Ausgleich des Haushalts aufgenommen werden. Auch die Rücklagen, der Sparstrumpf des Bundeslandes, sind längst aufgebraucht.

Insgesamt 233 Millionen Euro weniger als 2008 wird der Bund laut Prognosen dem Bundesland in Form von Ertragsanteilen überweisen. Es ist uns aber gelungen, die tatsächliche Neuverschuldung bei 151 Millionen Euro zu halten. Das ist durch Auflösung von Rücklagen und Zusatzeinnahmen aus dem Verkauf von Wohnbauförderungen möglich, sagt Landeshauptmann und Finanzreferent Josef Pühringer (ÖVP).

Wir leben seit Jahren über unsere Verhältnisse

Laut Plan werden im kommenden Jahr 4,48 Milliarden Euro eingenommen und 4,63 Milliarden ausgeben. Gespart wird im Jahr 2011 vor allem bei den so genannten Ermessensausgaben - darunter fallen unter anderem Förderungen. Sie werden um etwa 37 Millionen gekürzt. Die Ausgaben für Soziales, Gesundheit, Nahverkehr und Investitionen werden aber steigen oder auf hohem Niveau gehalten.

Pühringer: Die überdurchschnittliche Investquote ist ein wichtiges Instrument, um die Konjunktur im Jahr 2011 weiter zu stützen..

Die Entwicklungen kommen für Experten nicht überraschend. Rechnungshof-Direktor Helmut Brückner erklärte wiederholt: Wir leben seit Jahren deutlich über unsere Verhältnisse. Er fordert eine strenge Ausgabenpolitik und setzt auf die anlaufende Verwaltungs- und Spitalsreform. Der Experte ortet im Landesbudget einen jährlichen Konsolidierungsbedarf von bis zu 500 Millionen Euro.

Jürgen Tröbinger