Opposition will gegen Sandra Frauenberger stimmen

Am Donnerstag sollen Jürgen Czernohorszky und Sandra Frauenberger (beide SPÖ) im Wiener Gemeinderat in ihre neuen Funktionen gewählt werden. Die Opposition kündigte an, zumindest bei Frauenberger die Zustimmung zu verweigern.

Noch-Stadtschulratspräsident Czernohorszky würde das Bildungsressort übernehmen, Frauenberger Gesundheit und Soziales von der scheidenden Ressortchefin Sonja Wehsely. Dafür braucht die SPÖ die Stimmenmehrheit der Abgeordneten. Das sollte kein Problem sein, da die Regierungsparteien SPÖ und Grüne gemeinsam über 54 von 100 Mandaten verfügen.

Wobei die Berechnung der Mehrheit nicht automatisch von 100 Mandataren ausgeht. Tatsächlich relevant sind die in der Sitzung anwesenden Abgeordneten. Diejenigen, die etwa wegen Krankheit ausfallen, werden nicht gezählt.

"Vertrauensvorschuss" für Czernohorszky

Die Oppositionsparteien haben bereits ihr Abstimmungsverhalten verraten. So werden ÖVP und NEOS Neo-Bildungsstadtrat Czernohorszky einen "Vertrauensvorschuss" gewähren und ihn unterstützen. Für Frauenberger wird es von Schwarz und Pink keine Zustimmung geben. Die FPÖ wird beiden künftigen Verantwortlichen die Zustimmung verweigern.

Die Bestellung von Heinrich Himmer als Czernohorszkys Nachfolger an der Spitze des Stadtschulrats besorgt nicht das Stadtparlament, sondern das Kollegium des Stadtschulrats voraussichtlich Mitte Februar.

Letzte Auftritte von Wehsely

Die scheidende Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely hatte Donnerstag Vormittag ihren letzten Auftritt vor dem Plenum. Die ÖVP wollte wissen, warum in den vergangenen Jahren immer wieder Gangbetten in den Gemeindespitälern zu finden waren. Danach wurde sie mit Blumen von Bürgermeister Michael Häupl verabaschiedet.