Welt

Orban will eine Million Flüchtlinge abschieben

Heute Redaktion
Teilen
Picture
Bild: Reuters

Die immer wieder geforderte gerechte Verteilung von Flüchtlingen, auf alle EU-Staaten ist wohl endgültig gescheitert. Vor dem Gipfel in Wien mehren sich Stimmen, wonach die Quotenregelung unrealistisch erscheint. Die Oststaaten wollen lieber Geld und Personal zur Verfügung stellen, anstatt Asylwerber aufzunehmen. Ungarns-Ministerpräsident Orban spricht gar von Massenabschiebungen.

Die immer wieder geforderte gerechte Verteilung von Flüchtlingen, auf alle EU-Staaten ist wohl endgültig gescheitert. Vor dem Gipfel in Wien mehren sich Stimmen, wonach die Quotenregelung unrealistisch erscheint. Die Oststaaten wollen lieber Geld und Personal zur Verfügung stellen, anstatt Asylwerber aufzunehmen. Ungarns Ministerpräsident Orban spricht gar von Massenabschiebungen. 
Anscheinend geben die Spitzenpolitiker der EU jetzt w.o. Nachdem sich zahlreiche Oststaaten vehement weigerten, Flüchtlinge aufzunehmen, lenkt Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments jetzt ein. Statt weiter auf die Quotenregelung zu beharren, meint er: "Man müsse realistisch sein." Die bisherigen EU-Beschlüsse zur Verteilung von 160.000 Flüchtlingen auf alle Mitglieder hat nicht funktioniert. Wenn man weiter darauf beharre, schade man den Schutzsuchenden, so Schulz.

Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel will auf die Vorschläge von Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei eingehen. Das bedeutet wohl das Ende der verbindlichen Verteilungsquote. Die Staaten Slowakei und Tschechien wollen dafür mehr Personal und Geld zur Verfügung stellen und selbst ihre Flüchtlinge aussuchen. 

Orban für Abschiebungen

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban will große Flüchtlingslager außerhalb der EU errichten und mehr als eine Million Asylwerber dorthin abschieben: "Alle, die illegal gekommen sich, sollte man einsammeln und wegbringen. Aber nicht in andere (EU)-Länder, sondern in Gebiete außerhalb der EU", meinte er am Donnerstag im ungarischen Nachrichtenportal "Origo".

Flüchtlingsgipfel in Wien

Bundeskanzler Christian Kern lädt am Samstag zum Wiener Flüchtlingsgipfel, Regierungschefs aus zehn Staaten werden erwartet. Die deutsche Kanzlerin Merkel, der griechische Premier Alexis Tsipras sowie Amtskollegen aus Slowenien, Kroatien, Serbien, Albanien, Ungarn, Bulgarien, Rumänien und Mazedonien werden über etwa über die Rückführung von Migranten in Drittstaaten sprechen.