ORF muss 2014 bis zu 70 Millionen einsparen

Der ORF hat diese Woche die mittelfristige Finanzplanung bis 2017 an die Mitglieder des Finanzausschusses des ORF-Stiftungsrats verschickt. Sollte die Gebührenrefundierung wie geplant Ende 2013 auslaufen, müsste der ORF im Jahr 2014 voraussichtlich bis zu 70 Millionen Euro einsparen. Auch Mitarbeiter sind demnach von den Einsparungen betroffen.

Der ORF hat diese Woche die mittelfristige Finanzplanung bis 2017 an die Mitglieder des Finanzausschusses des ORF-Stiftungsrats verschickt. Sollte die Gebührenrefundierung wie geplant Ende 2013 auslaufen, müsste der ORF im Jahr 2014 voraussichtlich bis zu 70 Millionen Euro einsparen. Auch Mitarbeiter sind demnach von den Einsparungen betroffen.

In dem Fall müssten auch die mit der Refundierung verbundenen Verpflichtungen "überprüft" werden, heißt es in der ORF-Finanzvorschau. Dies beträfe demnach das Radio-Symphonieorchester genauso wie die Kinofilmförderung, Landesstudios, Österreich-Produktionen, Barrierefreiheit, die Kooperation mit 3sat oder die Spartenkanäle.

Zwei Szenarien

Der öffentlich-rechtliche Sender zeichnet in der Finanzvorschau zwei Szenarien. Eines geht von der Fortsetzung der Gebührenrefundierung aus, eines vom Auslaufen. Dem ORF wurden laut ORF-Gesetz von 2010 bis 2013 160 Millionen Euro an Gebührenrefundierung zugesprochen. 2010 und 2011 flossen jeweils 50 Millionen, 2012 und 2013 sind es jeweils 30 Millionen. Insgesamt entgehen dem ORF durch die Gebührenbefreiungen etwa 58 Millionen jährlich.

250 Mitarbeiter müssen gehen

Auch im Fall einer Verlängerung der Refundierung müsste der ORF seine Sparmaßnahmen fortsetzen, um eine schwarze Null zu erreichen. Dazu gehören der weitere Abbau von 250 Mitarbeitern, die Effizienzsteigerung bei Produktionen, eine Kostenbremse bei Programmausgaben und eine Reduktion der Sachkosten.

Im Jahr 2014 stehen nämlich aufgrund der Rechtekosten für die Olympischen Winterspiele in Sotschi und die Fußballweltmeisterschaft in Brasilien mit Sonderbudgets in Höhe von 36 Millionen Euro deutliche Ausgabensteigerungen an. Im Folgejahr sinken diese Sonderbudget wieder auf 17 Millionen Euro.

Würde hingegen die Gebührenrefundierung auslaufen, würden dem ORF auf einen Schlag 30 Millionen Euro fehlen. In dem Fall müsste der Sender wohl auf den Kernauftrag fokussieren und jene Zusatzverpflichtungen, die in Paragraf 31 des ORF-Gesetzes in Zusammenhang mit der Refundierung geregelt sind, zumindest "überprüfen", wie es in der Finanzvorschau heißt. Eine Fortsetzung der Refundierung würde eine Gesetzesänderung voraussetzen. Die vom ORF ins Spiel gebrachte Einführung einer Haushaltsabgabe ist in der Finanzvorschau kein Thema.

Heiße Woche steht bevor

Kommende Woche finden Sitzungen von Finanzausschuss und Stiftungsrat statt. Die ORF-Gremien diskutieren dabei auch den Finanzplan für 2013. Einzelne Stiftungsräte wollen dabei über grundsätzlich über die finanzielle "Grundaufstellung des ORF" reden, hieß es am Freitag.

Die derzeitigen Pläne sähen noch keine wirkliche Strukturreform vor. Letztlich gehe es um die Frage, wie der ORF etwa durch Auslagerungen von den Kosten runter komme, damit mittelfristig mehr Geld für Programm frei wird. Für Fragen dürfte auch der Umstand sorgen, dass im Finanzplan 2013 kein herbstliches Unterhaltungs-Event budgetiert ist. Der ORF hat fünf bis sechs Millionen Kosten für das Herbst-Event zwar auch in der Vergangenheit unterjährig aufgetrieben, die Nichtveranschlagung im Budget hatten zuletzt aber die ORF-Wirtschaftsprüfer im Rechnungsabschluss für 2011 kritisiert.