Österreich erteilt EU-Idee "Tempo 30" eine Absage

Eine klare Absagen erteilten die Österreicher der europäischen Bürger-Initiative für ein generelles Tempolimit von 30 km/h im Ortsgebiet. Nur 1.700 Österreicher unterschrieben, insgesamt waren es EU-weit 44.291 Stimmen. Nötig wären eine Million Unterschriften gewesen.

"Die Tempo 30-Initiative ist somit klar gescheitert", so der Chef der ÖAMTC-Interessenvertretung, Bernhard Wiesinger. Ein Jahr lang konnten EU-Bürger über den Vorschlag abstimmen - Freunde fand die Idee jedoch keine, obwohl sich etwa VCÖ oder das Klimabündnis Österreich dafür stark gemacht hatten. Autofahrerclubs standen dem Vorschlag bereits zu beginn skeptisch gegenüber - eine "kleine Minderheit" würde die Forderung aus "ideologischen Gründen" umsetzen wollen und Autofahrer auszubremsen zu versuchen.

Beim ÖAMTC sieht man sich durch die Ablehnung bestätigt. "Grundsätzlich haben wir in Österreich mit einem Tempolimit von 50 km/h im Ortsgebiet, das aus Gründen des Lärmschutzes, etwa in Wohngegenden, oder aus Verkehrssicherheitsgründen, etwa vor Schulen, je nach Situation weiter reduziert werden kann, ein gutes und flexibles System", erklärt Wiesinger. In Städten wie Wien gilt beispielsweise auf fast 80 Prozent aller Straßen Tempo 30.