Politik

Österreichs Grüne lassen die EU-Vorwahlen sausen

Heute Redaktion
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Mit einem gewagten Experiment wollten die Grünen in Europa ihre Kandidaten für das Europaparlament aufstellen und wählen lassen. Unter dem Stichwort "Primaries" sollten die Kandidaten der verschiedenen Länder per E-Voting von Bürgern aus ganz Europa gewählt werden. Österreichs Grüne lassen die "Primaries" nun sausen.

Mit einem gewagten Experiment wollten die Grünen in Europa ihre Kandidaten für das Europaparlament aufstellen und wählen lassen. Unter dem Stichwort "Primaries" sollten die Kandidaten der verschiedenen Länder per E-Voting von Bürgern aus ganz Europa gewählt werden. Österreichs Grüne lassen die "Primaries" nun sausen.

Die Aktion der Grünen sollte die direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung stärken, die Wahl über das Internet gar drei Monate dauern. Die Grünen-Kandidaten brauchen im Vorfeld eine Nominierung der Heimatpartei und die Unterstützung von vier weiteren Mitgliedsparteien der europäischen Grünen. Ab 10. November bis zum 28. Jänner hätten die EU-Bürger dann im Internet ihre Stimme abgeben können.

Österreichs Grüne nehmen nun aber doch nicht an den Vorwahlen zur Kür der zwei EU-weiten Spitzenkandidaten der europäischen Grünen teil. Es sei eine Reihe von technischen und datenschutzrechtlichen Fragen zu dem gewählten E-Voting-Verfahren aufgetaucht, erklärte Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner.

Die Grünen nehmen damit auch Ulrike Lunacek, Europasprecherin der österreichischen Grünen und Vizepräsidentin der Grünen im Europaparlament, für die Primaries zu den Wahlen zum Europaparlament aus dem Rennen. Davon unabhängig bewirbt sich Lunacek für Platz 1 der Liste der österreichischen Grünen. Festgelegt wird diese am Bundeskongress am 1. Dezember in Salzburg.

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