Nazi-Vergleich? ÖVP will Rücktritt von SPÖ NÖ-Chef

Franz Schnabl bezeichnete die Gesprächskultur der politischen Mitbewerber als "grenzwertig", zog im Zusammenhang mit dem Nichtakzeptieren anderer Meinungen Parallelen mit dem Nationalsozialismus. ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer fordert nun Schnabls Rücktritt.

Im Rahmen einer Presse-Konferenz bezeichnete SPÖ Niederösterreich-Parteivorsitzender Franz Schnabl den politischen Stil seiner Mitbewerber als "grenzwertig", machte Vergleiche mit der Nazi-Zeit, wenn man "andere Meinungen nicht akzeptiere" – mehr dazu hier.

Bundes-ÖVP verärgert

Wörtlich sagte Schnabl: "Wir haben in der Zwischenkriegszeit, im Ständestaat und danach im Nationalsozialismus erfahren müssen, wie es ist, wenn man andere Meinungen nicht respektiert, wenn man nicht zur Kenntnis nimmt, dass es natürlich zulässig und eigentlich das Wesen der Demokratie ist, dass jeder Mensch einen anderen Standpunkt in ein- und derselben Frage einnehmen kann."

Weil es in der Vergangenheit vor allem öffentlichen Zank mit der ÖVP in Niederösterreich gab, war die Aufregung groß.

Im Gespräch mit "krone.at" zeigte sich Bundeskanzler Sebastian Kurz "fassungslos". Generalsekretär Karl Nehammer fordert in einer Aussendung jetzt sogar Schnabls Rücktritt sowie Konsequenzen seitens des SPÖ-Chefs Christian Kern.

Nehammer: "Schweigedemokrat Kern"

"Zum wiederholten Mal vergreift sich die SPÖ massiv im Ton und von Mal zu Mal wird Schweigedemokrat Kern immer unglaubwürdiger. Hier braucht es Konsequenzen seitens der SPÖ, Schnabl muss zurücktreten", so Nehammer.

Und weiter: "Schnabl verharmlost mit seinem Vergleich der Regierung mit dem Nationalsozialismus nicht nur die unfassbaren Gräueltaten dieses dunkelsten Kapitels unserer Geschichte, sondern zeigt auch, dass die SPÖ scheinbar jegliches Gespür für einen anständigen politischen Diskurs verloren hat."

Wie Franz Schnabl reagierte, lesen Sie hier.



(nit)